Anlagen im Bereich von Gewässern

"Unter den Begriff „Anlagen“ fallen nach dem Wasserrecht beispielsweise Brücken, Gebäude, Leitungen, Zäune, Mauern, Ufersicherungen oder auch Kompostplätze.

Hierbei handelt es sich um Anlagen im 10 m Bereich von Gewässern III. Ordnung bzw. im 40 m Bereich von Gewässern II. Ordnung. In Kaiserslautern sind sämlichte Fließgewässer Gewässer III. Ordnung mit Ausnahme der Lauter nach Einmündung des Eselsbaches.

Werden solche Anlagen (hierzu zählen Bäche, Straßenseitengräben, Weiher, Teiche, Kanäle etc.) im Bereich der Uferlinie von Gewässern, errichtet, planmäßig beseitigt (Abriss) oder wesentlich verändert, so muss der Maßnahmenträger dieses Vorhaben rechtzeitig vor der Maßnahme durch die untere Wasserbehörde wasserrechtlich genehmigen lassen.

Bei Gebäuden (z. B. Einfamilienhaus), welche einer baurechtlichen Genehmigung bedürfen, entscheidet die zuständige Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der zuständigen Wasserbehörde über die Baugenehmigung.

Eine Genehmigung von Anlagen erfolgt nur dann nicht, wenn von dem Vorhaben eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit oder erhebliche Nachteile, Gefahren, Belästigungen für andere Grundstücke und Anlagen zu erwarten sind, die durch Bedingungen und Auflagen weder verhütet noch ausgeglichen werden können.

Denn: Anlagen am und im Gewässer dürfen die ökologischen Funktionen der Gewässer nicht beeinträchtigen und ihren natürlichen oder naturähnlichen Zustand nicht verschlechtern.

Anlagen im 10 m-Bereich von Gewässern

Allgemeine Informationen:
Unter den Begriff „Anlagen“ fallen nach dem Wasserrecht beispielsweise Brücken, Gebäude, Leitungen, Zäune, Mauern, Ufersicherungen oder auch Kompostplätze.

Werden solche Anlagen im 10 m-Bereich der Uferlinie von Gewässern, hierzu zählen Bäche, Straßenseitengräben, Weiher, Teiche, Kanäle etc., errichtet, planmäßig beseitigt (Abriss) oder wesentlich verändert, so muss der Maßnahmenträger dieses Vorhaben rechtzeitig vor der Maßnahme durch die untere Wasserbehörde wasserrechtlich genehmigen lassen (vgl. § 76 Abs. 1 LWG).

Bei Gebäuden (z. B. Einfamilienhaus), welche einer baurechtlichen Genehmigung bedürfen, entscheidet die zuständige Baugenehmigungsbehörde im Einvernehmen mit der zuständigen Wasserbehörde über die Baugenehmigung (vgl. § 76 Abs. 6 S. 2 LWG).

Eine Genehmigung von Anlagen erfolgt nur dann nicht, wenn von dem Vorhaben eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit oder erhebliche Nachteile, Gefahren, Belästigungen für andere Grundstücke und Anlagen zu erwarten sind, die durch Bedingungen und Auflagen weder verhütet noch ausgeglichen werden können.

Denn: Anlagen am und im Gewässer dürfen die ökologischen Funktionen der Gewässer nicht beeinträchtigen und ihren natürlichen oder naturähnlichen Zustand nicht verschlechtern."

Hinweise

• Die Gebühren für die Erteilung der Genehmigung einer Anlage richten sich nach dem Zeitaufwand und den entstandenen Auslagen.

• Antragsschreiben
• Erläuterungsbericht
• Übersichtslageplan, Maßstab 1:10.000 mit Markierung der Lage des Vorhabens
• Detailplan/ Lageplan, Maßstab 1:250 mit Einzeichnung der entsprechenden Anlage
• Geokoordinaten – Rechtswert/Hochwert
• Katasterangaben – Gemarkung und Flur und Flurstück
• Katasterplan
• Querprofil von Gewässer und Anlage
• Bei Querschnittsveränderungen am Gewässer entsprechende hydraulische Berechnungen zu den wasserwirtschaftlichen Auswirkungen

Siehe auch Planungshinweise „Antragsunterlagen – allgemeine wasserrechtliche Anforderungen“ auf der Homepage der SGD-Süd http://www.sgdsued.rlp.de/Downloadbereich

Die Mindestgebühr beträgt derzeit 77,00 Euro.