Beteiligungen / Beteiligungsbericht 2023

Seit der anhaltenden Finanzmisere der öffentlichen Hand in den 90er Jahren müssen sich vor allem die Kommunen in ihren Betätigungsfeldern auch verstärkt dem unternehmerischen Wettbewerb stellen. Dabei spielen insbesondere betriebswirtschaftliche Aspekte und Erkenntnisse in der täglichen Arbeit der Städte eine stetig wachsende Rolle.

Mit dieser Entwicklung geht auch der Wandel der Kommunalverwaltung einher: von einer gewachsenen Verwaltungsbehörde über das Dienstleistungsunternehmen bis hin zum "Konzern Stadt".

Die Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts zum 01.01.2009 in Kaiserslautern hat endgültig die Lücke geschlossen, die der kamerale Haushalt nicht abbilden konnte. Kaiserslautern ist somit auf dem Weg, sein wirtschaftliches Verhalten in vollem Umfang der betriebswirtschaftlichen Sichtweise und Überprüfung zu unterziehen.

Um den Umfang der wirtschaftlichen Betätigungen durch die Beteiligungen der Stadt transparent zu machen, hat Kaiserslautern gemäß § 90 Abs. 2 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Den Stadtratsmitgliedern sowie den Bürgerinnen und Bürgern wird mit diesem Jahresbericht ein Einblick in die wirtschaftliche Aktivität der Stadt gewährt.

Der Beteiligungsbericht dient auch dazu, jährlich die privatrechtliche Beteiligung und die wirtschaftliche Betätigung kritisch zu hinterfragen. Das Beteiligungsportfolio hat sich dabei stets am öffentlichen Zweck zu orientieren und die wirtschaftlichste Rechtsform zu wählen.

Aufbauend auf diesem Beteiligungsportfolio erstellt die Stadt Kaiserslautern nach den Regelungen des § 109 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz außerdem einen kommunalen Gesamtabschluss. Dieser Konzernabschluss bietet aufgrund der durchgeführten Konsolidierung innerhalb des Konsolidierungskreises ein umfangreiches Bild über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage und damit über die Wirtschaftskraft des "Konzerns Stadt Kaiserslautern".

Die nachfolgend aufgeführten Seiten sollen zunächst einen kurzen Überblick über die Unternehmen der Stadt vermitteln.

Im Jahresbericht für die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern werden die wirtschaftlichen Aktivitäten der einzelnen Beteiligungen umfassend und transparent wiedergegeben.

Für weitere Informationen stehen Ihnen zusätzlich auch die Internetseiten der jeweiligen Unternehmen zur Verfügung.

Das Beteiligungsmanagement ist im Referat Finanzen angesiedelt.