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Pressemitteilung vom 18.09.2023

Haushaltsberatungen enden mit positivem Ergebnis

Voraussichtlich leichter Überschuss - Stadtrat beschließt im November

Produktiv und diszipliniert: Mit diesen beiden Adjektiven lassen sich die jüngsten Haushaltsberatungen für den städtischen Haushalt des Jahres 2024 perfekt beschreiben. Knapp anderthalb Tage lange brauchte der Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) des Stadtrats am Montag und Dienstag, um das Zahlenwerk komplett durchzugehen. Am Ende der Beratungen stand dann ein Haushalt, der aller Voraussicht nach mit einem leichten Überschuss abschließen wird. Nach aktueller Hochrechnung wird der Ergebnishaushalt in Summe mit einem leichten Jahresüberschuss i.H.v. rund 400.000 bis 500.000 Euro in der Planung abschließen und der Finanzhaushalt mit einem Überschuss von rund 5 Millionen Euro. Allerdings müssen noch künftige Tilgungsraten für beschlossene Investitionsmaßnahmen, Zinsen und Abschreibungen berechnet werden, so dass eine abschließende Zahl vorerst noch nicht gegeben werden kann.

Die Haushaltsberatungen im HuFA waren die ersten, die von Oberbürgermeisterin Beate Kimmel geleitet wurden. "Herzlichen Dank an die Ratsmitglieder für deren intensive und fachkundige Vorbereitungen. Nur dadurch war dieser straffe und lösungsorientierte Beratungsverlauf möglich“, freute sich das neue Stadtoberhaupt über den Verlauf der Beratungen.

Der Haushaltsentwurf wurde im Juli in den Rat eingebracht, der Beschluss des Stadtrates ist für den 20. November geplant, so dass der Haushalt fristgerecht bis Ende November bei der Kommunalaufsicht, der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier (ADD) vorliegen sollte.



Blick von der Tribüne in den Großen Ratssaal während der Haushaltsberatungen am 12. September. Die Ausschussmitglieder schauen in die Kamera. © Stadt Kaiserslautern

Am Dienstagmorgen waren die Beratungen nach nur einem Tag schon fast auf der Ziellinie. © Stadt Kaiserslautern

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 18.09.2023