Stichwahl am 26. Februar

Beate Kimmel und Anja Pfeiffer sind die verbliebenen OB-Kandidatinnen

Das war ein ganz schöner Krimi, der sich da am Sonntagabend im Rathausfoyer abspielte. Beate Kimmel (SPD) stand früh als Siegerin und Teilnehmerin einer Stichwahl fest, doch dahinter ging es äußerst eng zu. Ganze 19 Stimmen lag Anja Pfeiffer (CDU) am Ende, kurz nach 19.30 Uhr, vor dem unabhängigen Kandidaten Thomas Kürwitz und zog damit auf Platz 2 in die Stichwahl ein. Hier das vollständige vorläufige Endergebnis:

Beate Kimmel (SPD): 36,5 %

Anja Pfeiffer (CDU): 19,76 %

Thomas Kürwitz: 19,69 %

Tobias Wiesemann (Grüne): 18,96 %

Katharina Welsh-Schied: 2,41 %

Rainer Rocholl (Die Basis): 1,43 %

Evangelos Karanikas: 1,25 %

Die Wahlbeteiligung lag bei 35,17 Prozent, die Anzahl der gültigen Stimmen bei 25.649. Das endgültige Ergebnis wird am Donnerstag feststehen, wenn der Wahlausschuss tagt. Nach Rücksprache mit dem Landeswahlleiter ergibt sich aus einem geringen Stimmenunterschied wie dem vom Sonntag nicht automatisch ein Anlass zu Bedenken. D.h. es wird nach jetzigem Stand über die routinemäßige Kontrollen der Niederschriften und die üblichen Stichproben hinaus keine vollständige Nachzählung geben.

Alle Ergebnisse vom Sonntag und weiterführende Informationen zur OB-Wahl finden alle Interessierte auf unseren Wahlseiten.

Die Stichwahl zwischen Beate Kimmel und Anja Pfeiffer wird am 26. Februar 2023 stattfinden. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind an diesem Tag erneut zur Wahl aufgerufen. Die Möglichkeit der Briefwahl besteht ebenso wieder, eine Beantragung auf den bereits mehrfach kommunizierten Wegen online, per Mail, per Post oder persönlich im Rathaus, ist ab Donnerstag, 16. Februar, 12 Uhr möglich. Erneute Wahlbenachrichtigungen werden nicht versendet. Die Möglichkeit, sich die Briefwahlunterlagen per Post zusenden zu lassen, endet am Dienstag, 21. Februar, um 12 Uhr. Wer danach noch Briefwahl beantragen möchte, wird gebeten, vor Ort im Rathaus zu den üblichen Öffnungszeiten des Bürgercenters vorbeizukommen und die Unterlagen persönlich abzuholen. Das Gleiche gilt für die Abgabe der Wahlunterlagen. Aufgrund der Situation bei der Post ist danach eine rechtzeitige postalische Zustellung nicht mehr gewährleistet. Alle Infos sind auf den Wahlseiten der Stadt zu finden, die umgehend aktualisiert werden.

Durch das Wahlergebnis steht ferner fest, dass es zusätzlich zur ohnehin anstehenden Wahl eines/einer neuen Beigeordneten am 20. März – bedingt durch das Ausscheiden von Peter Kiefer – eine weitere Beigeordnetenwahl geben muss. Beate Kimmel ist derzeit Bürgermeisterin und damit erste Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern, Anja Pfeiffer ist Beigeordnete, das heißt, eine der beiden Stellen wird ab 1. September unbesetzt sein. Im Gegensatz zur OB-Wahl sind die Beigeordnetenwahlen keine Urwahlen, also Direktwahlen durch die Bürgerinnen und Bürger, sondern sie obliegen dem Stadtrat. Wann sie stattfinden müssen, dafür gibt es genaue Fristen. Gemäß Gemeindeordnung (GemO) hat die Wahl frühestens neun Monate vor und spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle zu erfolgen. Seitens der Verwaltung ist geplant, dem Stadtrat wegen der Ausschreibung der freiwerdenden Stelle (Bürgermeisterin oder Beigeordnete) in der nächsten Stadtratssitzung vom 13. März eine Beschlussvorlage zu unterbreiten. Die Wahl könnte dann bereits in einer Ratssitzung am 24. April 2023 erfolgen. Die Stellen der hauptamtlichen Beigeordneten sind laut GemO rechtzeitig vor der Wahl öffentlich auszuschreiben. Zum hauptamtlichen Beigeordneten darf nur gewählt werden, wer sich auf die Ausschreibung hin fristgerecht beworben hat und vom Rat in der Sitzung vorgeschlagen wird.

 

Weitere Informationen zum Thema Beigeordnete

Die maximal mögliche Zahl der Beigeordneten hängt in Rheinland-Pfalz von der Einwohnerzahl der Gemeinde ab. Gemäß Hauptsatzung der Stadt Kaiserslautern beträgt die Zahl der Beigeordneten drei. Sie werden hauptamtlich bestellt, es wird jeweils ein eigener Geschäftsbereich gebildet.

Der Erste Beigeordnete ist der allgemeine Vertreter des (Ober-)Bürgermeisters bei dessen Verhinderung. In kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten, so auch in Kaiserslautern, führt er die Amtsbezeichnung Bürgermeister, in den übrigen Gemeinden die Amtsbezeichnung des ihm übertragenen Amtes. Erste Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern und damit Bürgermeisterin ist seit 2018 Beate Kimmel. Die weiteren Beigeordneten führen die Amtsbezeichnung Beigeordneter. In Kaiserslautern sind das derzeit die Beigeordnete Anja Pfeiffer und der Beigeordnete Peter Kiefer.

Alle vier – Oberbürgermeister, Bürgermeisterin und die beiden Beigeordneten – tragen gemäß den ihnen übertragenen Aufgaben den inoffiziellen Titel des Dezernenten. So wird etwa Beigeordneter Kiefer aufgrund seiner Zuständigkeiten öfters als Umwelt- oder Baudezernent bezeichnet, Oberbürgermeister Weichel wiederum beispielsweise als Finanz- oder Personaldezernent. Jedoch ist weder in der Gemeindeordnung noch in der Hauptsatzung der Stadt der Begriff des Dezernenten definiert.

Oberbürgermeister, Bürgermeister und Beigeordnete bilden gemeinsam den Stadtvorstand.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 13.02.2023