Pfaff: Derzeitige Unterdeckung beruht auf dem Prinzip der Städtebauförderung

OB Weichel überzeugt, dass plangemäße Entwicklung gelingen wird

Der Umbau des Pfaff-Areals in ein modernes Stadtquartier ist ein langwieriger und komplexer Vorgang. Und ein teurer. Das hat der aktuelle Sachstandsbericht am Montag im Stadtrat klar gezeigt. Insbesondere Altlastensanierung und Kampfmittelräumung sind wesentlich aufwändiger und damit kostspieliger als ursprünglich angenommen. „Es gab in letzter Zeit einige Verzögerungen, wie sie bei solch einem Langzeitprojekt leider immer wieder vorkommen. Diese führen zu einer temporären Unterdeckung, d.h. wir haben momentan weniger Geld, als wir zu diesem Projektzeitpunkt eigentlich haben sollten. Ich bin aber der festen Überzeugung, dass eine plangemäße Entwicklung des Geländes nach den Vorgaben des Bebauungsplans gelingen wird“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel.

Dass aktuell öffentlich kommuniziert werde, es fehlten gemäß einer Kalkulation der PEG rund 41 Millionen Euro in der Gesamtfinanzierung, basiert laut OB auf einem Missverständnis. „Es werden am Ende keine 41 Millionen Euro fehlen! Das Finanzierungskonzept des Pfaff-Umbaus fußte von Anfang an darauf, dass die Vermarktungserlöse die hohen Ausgaben zu Sanierung und Erschließung am Ende teilweise kompensieren.“ Hierbei gebe es aber einen zeitlichen Versatz, der auf dem Grundprinzip der Städtebauförderung beruhe. Städtebaufördermittel werden nämlich über den kompletten Zeitraum eines Projekts nach und nach ausgezahlt, nicht komplett zu Beginn. „Es war klar, dass in der Investphase, also zu Beginn des Projekts, wenn es noch keine größeren Vermarktungserlöse gibt, die Ausgaben die Einnahmen übersteigen werden. Das wird sich in der zweiten Phase, der Refinanzierungsphase, aber ins Gegenteil verkehren. Dann werden unsere Einnahmen die Ausgaben übertreffen, so dass erst am Ende abgerechnet werden kann. Diese Systematik ist dem Aufsichtsrat der PEG bekannt und wurde in der Vergangenheit sowie auch am Montag im Rat öffentlich kommuniziert.“

Es sei zu erwarten, dass allein durch die Vermarktung der Grundstücke und Gebäude am Ende über 25 Millionen Euro zu Buche stehen werden, wenn man einen marktüblichen Quadratmeterpreis ansetzt, bei einer zu vermarktenden Fläche von 70.000 m². Steigende Grundstückspreise in den kommenden Jahren dürften diese Summe sogar noch erhöhen.

Durch die gestiegenen Sanierungs- und Erschließungskosten sei die zwischenzeitliche rechnerische Unterdeckung größer als gedacht, weswegen man beim Land nun einen Antrag auf weitere Fördermittel gestellt habe. Wie hoch diese sein werden, ist noch unklar. Einsparpotenziale gebe es, so Weichel, ferner noch beim Sanierungsumfang. „Es wäre im Grunde nicht nötig, die komplette Fläche allumfassend zu sanieren. In den Bereichen, wo z.B. Gelände aufgefüllt wird oder die Straßen verlaufen werden, könnte man die Sanierung auf das Notwendigste reduzieren.“ Auch denke man nach, geeignete Teile der Erdmassen bei der Geländegestaltung wieder zu verwenden, was die Entsorgungskosten deutlich senken würde. „Das ist quasi ein Joker, den der Rat in der Hinterhand hätte, wenn er die Kosten senken wollte, wobei aber noch Abstimmungsbedarf mit den Fachbehörden besteht. Auf jeden Fall bin ich absolut sicher, dass wir die derzeitige Unterdeckung dramatisch werden senken können.“

Wichtig sei nun jedoch, so schnell wie möglich die weitere Erschließung und damit die Vermarktung voranzutreiben. Das Stadtoberhaupt wird daher künftig einmal pro Monat einen Jour fixe mit Investoren leiten. „An potenten Investoren fehlt es nicht, im Gegenteil! Das Interesse ist groß, allerdings können wir weite Teil des Areals im Moment durch die fehlende Erschließung einfach noch nicht konkret anbieten.“ Auch in der mit der Erschließung betrauten Pfaff-Areal-Entwicklungsgesellschaft (PEG) wird es organisatorische und personelle Änderungen geben, an denen man im Aufsichtsrat unter Vorsitz von OB Weichel bereits seit November fraktionsübergreifend arbeite. Diese sind Thema der nächsten Aufsichtsratssitzung am 18. März.

Autor/in: Matthias Thomas - Pressestelle

Kaiserslautern, 11.03.2022