Ausbau der Solarenergie in Kaiserslautern schreitet voran

Rat fasst drei Beschlüsse zur Förderung von Photovoltaikanlagen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 6. Dezember gleich drei Beschlüsse zum Ausbau der Solarenergie in Kaiserslautern gefasst. So gab der Rat grünes Licht für ein Änderungsverfahren des vorhandenen Bebauungsplans zwecks Ausbaus der Photovoltaikanlage Hölzengraben. Mit dem Plan zur Erweiterung der Anlage war die städtische Tochtergesellschaft WVE an die Stadt herangetreten. Sie hat zum Ziel, die neuen Betriebsgebäude eines benachbarten Unternehmens, das bisher schon die Solarenergie der Anlage Hölzengraben genutzt hat, auch mit Solarstrom zu versorgen.

Ebenfalls grünes Licht gab der Rat für die Aufstellung eines Bebauungsplans, durch den ein zweites Solar-Projekt der WVE ermöglicht werden soll, und zwar auf Teilen der Fläche des derzeitigen P+R-Parkplatzes in der Schweinsdell. Mit dem von der dort geplanten Photovoltaikanlage erzeugten Solarstrom können nach Auskunft der WVE in einem Umkreis von ca. 4,5 Kilometern städtische Liegenschaften (z.B. Schulen oder das Rathaus) und die SWK Verkehrs-AG mit Solarstrom versorgt werden. Durch die Nutzung des regenerativen Stroms könne der jährliche Kohlendioxidausstoß der Stadt um ca. 720 Tonnen reduziert werden. Des Weiteren können durch die Errichtung der Photovoltaikanlage die seit einiger Zeit mindergenutzten Parkplatzflächen des Parkplatzes Schweinsdell einer Nachnutzung zugeführt werden. Das gesamte Areal der Anlage inklusive Trafostation und der Umfahrung der Parkplatzfläche in diesem Bereich werden eingezäunt und dadurch von der verbleibenden Parkplatzfläche räumlich getrennt.

Zum Dritten wurde die Stadtverwaltung per Beschluss aufgefordert, in allen zukünftigen Bebauungsplan- und Bebauungsplanänderungsverfahren die verbindliche Festsetzungsmöglichkeit von Photovoltaikanlagen zu prüfen und die Festsetzung der Solarpflicht vorrangig – unter größtmöglicher Reduktion von Ausnahmetatbeständen – anzuwenden. Eine generell-verbindliche Festschreibung in allen neuen Verfahren wurde aufgrund von Rechtsbedenken bereits in der Sitzung im Oktober vom Rat mehrheitlich abgelehnt.

Alle drei Beschlüsse stehen im Einklang mit den Klimaschutzbemühungen der Stadt Kaiserslautern, zu denen man sich im „Masterplan 100% Klimaschutz“ verpflichtet hat.

Nähere Informationen zu den drei Tagesordnungspunkten finden alle Interessierte im Ratsinformationssystem der städtischen Homepage unter der Stadtratssitzung vom 6. Dezember 2021. Informationen zum Masterplan 100% Klimaschutz sind hier zu finden.

Autor/in: Matthias Thomas - Pressestelle

Kaiserslautern, 09.12.2021