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Pressemitteilung vom 28.10.2021

Städtetag: Müssen Städte für Krisen robuster aufstellen!

Mitgliederversammlung am 28. Oktober in Kaiserslautern

Finanzkrise, Flüchtlingsbewegung, Corona-Pandemie, Sturzfluten; die Städte sind konfrontiert mit einem Jahrzehnt extremer Herausforderungen. Welche Erkenntnisse aus den Ereignissen folgen können, um die Städte widerstandsfähiger zu machen, war zentrales Thema der Mitgliederversammlung des Städtetages Rheinland-Pfalz am 28. Oktober in Kaiserslautern.

Krisenbewältigung, so Oberbürgermeister Klaus Weichel in seiner Begrüßungsrede, umfasse nicht nur notwendige kurzfristige Hilfen. Dass Kommunen dazu in der Lage seien, habe man in der Corona-Pandemie immer wieder bewiesen, etwa beim raschen Aufbau der Test- oder Impfinfrastruktur. „Krisenbewältigung umfasst auch das langfristige Lernen aus den Geschehnissen, gerade vor dem Hintergrund der digitalen Transformation und gestiegener gesellschaftlicher Anforderungen“, erklärte das Stadtoberhaupt. Es sei dabei von großer Bedeutung, die Chancen des interkommunalen Austauschs zu nutzen. „Gerade im Hinblick auf den bundesweiten Vergleich, aber auch im großen globalen Vergleich müssen wir uns vernetzen, müssen zusammenarbeiten, um mithalten zu können.“ Beispielhaft zeigte er auf, wie Kaiserslautern in den vergangenen Jahren die Digitalisierung vorantreibe, im Verbund mit Bürgerschaft und anderen Kommunen in Rheinland-Pfalz.

Michael Ebling, Vorsitzender des Städtetages Rheinland-Pfalz und Mainzer Oberbürgermeister, forderte in seiner Eröffnungsrede einen Paradigmenwechsel bei der Kommunalaufsicht und Finanzierung der Kommunen, damit die Städte für weitere Herausforderungen personell und finanziell gewappnet seien. „Wir leben in unruhigen Zeiten. Die Städte werden permanent gefordert und müssen handlungsfähig sein. Da können wir uns Diskussionen um die Ressourcenausstattung der städtischen Haushalte nicht mehr leisten“, betonte der Vorsitzende. „Eine Stärkung der Widerstandsfähigkeit muss zum Beispiel beim Klimaschutz und der Klimaanpassung, in der Stadtplanung oder beim Bevölkerungsschutz konsequent von der kommunalen Ebene her gedacht werden. Aber dazu sollten wir auch in die Lage versetzt werden – nur mit einer auskömmlichen Finanzausstattung schaffen wir die Klimawende.“

Die Forderung, eine tragfähige Lösung zu entwickeln, um die horrenden Altschulden der Kommunen abzutragen, bleibt aus Sicht des Städtetages zentral. Dies bestätige schließlich der Verfassungsgerichtshof in seinem jüngsten Urteil zu den Kommunalfinanzen. Nur mit einer finanziellen Zukunftsperspektive für die Städte komme man weiter, auch um künftigen Herausforderungen und Krisen schnell, entschlossen und nachhaltig begegnen zu können.



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 28.10.2021