Neue Abfallgebühren und Umstrukturierungen beim ASK

Einwohnerversammlung in der Fruchthalle<br>

Rund einhundert Bürgerinnen und Bürger waren gestern Abend in der Fruchthalle, um sich in einer Einwohnerversammlung über die neuen Gebührenmodelle des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs-Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern (ASK) zu informieren und einen Einblick in dessen geplante Restrukturierungsmaßnahmen zu erhalten. Der Interimsgeschäftsführer des ASK, Bernd Klinkhammer, Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt und Jens Kröcher von der Anwaltskanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll.in Berlin beantworteten im weiteren Verlauf Fragen zur Abfallwirtschaft und Straßenreinigung. Eingeladen hatte Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel, moderiert wurde die Veranstaltung von Dr. Alfred Beth, ehemaliger Umweltminister von Rheinland-Pfalz.

Gleich zu Beginn der Veranstaltung wies Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel auf den notwendigen Handlungsbedarf beim städtischen Eigenbetrieb hin. "Oberste Ziel ist die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation und damit die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit", so das Stadtoberhaupt. Dazu sei sowohl eine Restrukturierung im Entsorgungsbetrieb als auch eine Erhöhung der Gebühren unabdingbar. "Die jetzige Situation beim ASK ist die Folge von Effekten, die sich in den letzten zehn bis fünfzehn Jahren summiert haben." Diesen müsse jetzt dringend gegengesteuert werden. Wie der Oberbürgermeister mitteilte, hätte die für den ASK zuständige Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt sofort nach bekannt werden der Verluste 2011 die notwendigen Schritte eingeleitet und sich an die Aufarbeitung der Situation gemacht. "Ich bin sicher, dass wir den ASK aus der Krise führen können," meinte der Oberbürgermeister.

Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt erläuterte kurz die Hintergründe zur derzeitigen wirtschaftlichen Misere beim Entsorgungsfachbetrieb. Danach werden die vom ASK eingesammelten Abfälle zur Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) transportiert. "Die Kosten beim ASK im Abfallbereich werden zu zwei Drittel vom ZAK bestimmt", informierte sie. "Die ZAK hat ihre Gebühren in den letzten zehn Jahren um mehr als zweihundert Prozent erhöht - der ASK im gleichen Zeitraum lediglich um 140 Prozent." Darüber hinaus wäre es in der Vergangenheit zu nicht vorhergesehenen, geringeren Erlösen durch den zunehmenden Rücktausch von größeren Abfallgefäßen in kleinere Behälter gekommen. Auch seien die betrieblichen Verluste aufgrund von finanziellen Ausfällen im Geschäft mit den US-Streitkräften, dem Wegfall von Aufträgen sowie den erhöhten Energiekosten gestiegen. "Außerdem sind unsere Gewinnvorräte aus der Vergangenheit weitestgehend aufgebraucht, so dass wir um eine Gebührenerhöhung für die Abfallentsorgung leider nicht herum kommen." Wie der Oberbürgermeister zeigte sich auch die Bürgermeisterin zuversichtlich, den ASK durch die eingeleiteten Maßnahmen "und mit der großen Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die überall zu spüren ist", aus der Krise führen zu können.

In seinem anschließenden Vortrag stellte ASK-Interimsgeschäftsführer Bernd Klinkhammer detailliert die Hintergründe zu den geplanten Gebührenerhöhungen, die neuen Gebührenstrukturen sowie die notwendigen Restrukturierungsmaßnahmen im Betrieb vor. "Der ASK hat bisher für viele seiner erbrachten Leistungen keine kostendeckenden Gebühren erhoben", machte Klinkhammer den Bürgerinnen und Bürgern in der Fruchthalle deutlich. "Dies muss sich ab dem kommenden Jahr ändern!" Eine seiner Hauptaufgaben sei die Umwandlung des ASK von einem Amt zu einem modernen Dienstleistungsbetrieb. Wie er hervorhob, läge ihm dabei ein neuer und offener Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern von Kaiserslautern sehr am Herzen. Anregungen und Kritik aus der Bevölkerung könnten so aufgenommen und in die Veränderungsprozesse beim ASK mit einfließen. "Hierfür wäre eine Bürgerbefragung sowie ein Bürgerbeirat ideal geeignet."

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 30.11.2012