Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge kommen nach Siegelbach und Dansenberg

Baudezernent Kiefer: „System hat sich bisher wunderbar bewährt“

Nach durchweg positiver Resonanz in Morlautern, Hohenecken und Erfenbach werden die Wiederkehrenden Beiträge für den Straßenausbau ab diesem Jahr auch in den Ortsbezirken Dansenberg und Siegelbach erhoben. Dadurch wird es möglich sein, in den kommenden vier Jahren rund zwei Millionen Euro in die Infrastruktur der Verkehrsanlagen zu investieren. Die ersten Beitragsbescheide werden nun in diesen Tagen an die Eigentümerinnen und Eigentümer aller beitragspflichtigen Grundstücke verschickt.

„Nach unseren Informationsveranstaltungen im März 2017 wurden die anstehenden Bauprogramme von den beiden Ortsbeiräten im vergangenen Jahr auch bereits beschlossen. Die Gestaltungsplanungen für die ersten Ausbaumaßnahmen sind angelaufen“, freut sich Baudezernent Peter Kiefer. Nach Abschluss der Planungen werde man diese wiederum in den entsprechenden Ortsbeiräten und im Bauausschuss vorstellen und zum Beschluss vorlegen. „Vor Baubeginn werden die betroffenen Anlieger per Handzettel über den Ablauf der Bauarbeiten informiert“, erklärt Kiefer.

Durch die Wiederkehrenden Beiträge sei es möglich, so der Beigeordnete, bei möglichst gleichbleibender Belastung aller Grundstückseigentümer nachhaltig den Straßenzustand zu verbessern. Morlautern, Hohenecken und Erfenbach seien dafür positive Beispiele. Dort habe man in einem ersten Bauprogramm von 2013 bis 2016 bereits neun Verkehrsanlagen mit einem Investitionsvolumen von rund 2,9 Millionen Euro ausbauen können, in Hohenecken und Morlautern sei bereits ein weiteres vierjähriges Bauprogramm gestartet mit einem Bauvolumen von rund 3,4 Millionen Euro.  „Das System der wiederkehrenden Beiträge hat sich bisher wunderbar bewährt“, so der Baudezernent. Mit Beschluss des Stadtrates vom 28. August 2017 sollen die Wiederkehrenden Beiträge auch in der Innenstadt eingeführt werden.

In Dansenberg wird in einem insgesamt vierjährigen Bauprogramm in den ersten beiden Jahren 2018 und 2019 die Eckstraße im Bereich zwischen Dansenberger Straße und Am Herrenzaun erneuert und in den darauffolgenden beiden Jahren der Schlehweg (von Dansenberger Straße bis Wasserlochstücke) ausgebaut und verbreitert.

In Siegelbach steht im Jahr 2018 die Verkehrsanlage In der Au und im Jahr 2019 der Geiersberg (in einem Teilbereich) zum Ausbau an. Darüber hinaus wird in dem vierjährigen Bauprogramm zur Verbesserung der Straßenoberflächenentwässerung ab dem Jahr 2020 der Kanal im Kreuzungsbereich Erfenbacher Straße / Auf der Brücke und ab dem Jahr 2021 ein Teilstück des Kanals in der Finkenstraße erneuert.

Im Beitragsbescheid finden die Grundstückseigentümer die Berechnungen, wie sich ihr persönlicher Beitrag berechnet, und auch ein Beiblatt, auf dem die am häufigsten gestellten Fragen beantwortet werden. Gerne stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Referates Tiefbau der Stadt Kaiserslautern für weitere Fragen zur Verfügung. Die Telefonnummern finden sich ebenfalls auf dem Beitragsbescheid. Weitere Informationen zu den wiederkehrenden Beiträgen sind auch auf der Internetseite der Stadt Kaiserslautern hinterlegt.

Die geplanten Bauprogramme in der Übersicht:

 

Siegelbach
2018	Straßenbaumaßnahme	In der Au
2019	Straßenbaumaßnahme	Geiersberg - von In der Au bis Im Krummen Rain 32 (nach Fl.St.Nr. 1280/13) -
2020	Kanalbaumaßnahme (Teileinrichtung Straßenoberflächenentwässerung)	Auf der Brücke/Erfenbacher Straße von Kreuzung Auf der Brücke/Kästenbergstraße bis Erfenbacher Straße 8 und 11)
2021	Kanalbaumaßnahme (Teileinrichtung Straßenoberflächenentwässerung)	Finkenstraße - auf Fl.St.Nr. 1299/112 bis Einmündung Sportheimstraße

 

Dansenberg
2018 - 2019	Straßenbaumaßnahme	Eckstraße - von Dansenberger Straße bis Am Herrenzaun -
2020 - 2021	Straßenbaumaßnahme	Schlehweg - von Dansenberger Straße bis Wasserlochstücke -

Autor/in: Matthias Thomas - Pressestelle

Kaiserslautern, 30.01.2018