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Pressemitteilung vom 25.01.2018

Geplante Erhöhung: Kombination verschiedener Steuerarten denkbar

OB erteilt Auftrag an Verwaltung

Das Referat Finanzen der Stadtverwaltung Kaiserslautern prüft derzeit, inwiefern eine moderate Erhöhung anderer Steuern die geplante Erhöhung der Grundsteuer B zur Gegenfinanzierung der Kapitalzuführung an die Stadiongesellschaft abfedern könnte. Die Erhöhung der Grundsteuer B könnte somit gegebenenfalls geringer ausfallen als die ursprünglich geplante Anhebung um 65 Punkte. Einen entsprechenden Auftrag an das Finanzreferat hat Oberbürgermeister Klaus Weichel heute erteilt.

„Die Grundsteuer zu erhöhen halte ich nach wie vor für den gerechtesten und besten Weg, da sie eine sehr breite Bevölkerungsgruppe betrifft“, so das Stadtoberhaupt. Dies sei bei anderen Steuerarten nicht der Fall. Die Gewerbesteuer etwa betreffe nur einige wenige, sie sei zudem nicht wie die Grundsteuer statisch,  sondern konjunkturabhängig und selektiv. „Da müssten wir ständig nachjustieren, etwa, wenn ein großes Unternehmen Kaiserslautern verlassen sollte und die Steuer deswegen einbricht“, erklärt Weichel.

Als Ergänzung zur Erhöhung der Grundsteuer im Rahmen eines Gesamtpaketes kämen andere Steuerarten jedoch möglicherweise in Frage. „Das rechnen wir gerade durch – und werden das Ergebnis natürlich mit der ADD abstimmen“, so der OB.



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 25.01.2018