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Pressemitteilung vom 19.10.2011

Am kommenden Sonntag, 23. Oktober 2011, findet der Bürgerentscheid zum Projekt „Neue Stadtmitte“ statt. Dann werden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kaiserslautern darüber entscheiden, ob die Pläne zum Bau einer Stadtgalerie, zur Verkehrsneustrukturierung und Umgestaltung der Innenstadt realisiert werden können oder nicht. 45 Abstimmungslokale werden von 8:00 bis 18:00 Uhr zur Verfügung stehen und etwa 400 Abstimmungshelferinnen und -helfer werden an diesem Tag damit beschäftigt sein, die Abstimmungslokale zu betreuen und die Stimmen auszuzählen.

Zur Abstimmung sollten die Bürgerinnen und Bürger ihren gültigen Personalausweis mitbringen sowie die Abstimmungsbenachrichtigung. Anträge auf Briefabstimmungsunterlagen werden bis zum Freitag vor dem Abstimmungstag, 18 Uhr, in der Wahldienststelle des Bürgercenters im Rathaus entgegengenommen, bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung auch noch bis zum Abstimmungstag, 15 Uhr.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der städtischen Website unter www.kaiserslautern.de. Dort werden auch die Ergebnisse der Abstimmung am Abstimmungstag aktuell übertragen.

Bei der vergangenen Landtagswahl gab es 72 Wahllokale. Nun genügen 45 Lokale, da bei dem Bürgerentscheid der Abstimmungsvorgang und die Auszählung im Vergleich zu einer Wahl einfacher sind – der Stimmzettel enthält nur eine mit JA oder NEIN zu beantwortende Frage.