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Pressemitteilung vom 18.08.2011

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerdialogs zum Projekt „Neue Stadtmitte und Stadtgalerie“ haben Oberbürgermeister Klaus Weichel gestern im Rahmen einer Pressekonferenz ein Empfehlungspapier überreicht. Dieses enthält Vorschläge zur geplanten Umgestaltung der Innenstadt. Vertreterinnen und Vertreter der Bereiche Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Soziales, Kultur und weiteren haben im Rahmen dieses Dialogs ein Papier erarbeitet, welches Themen aufgreift, die das Forum selbst ausgewählt hat. Die Empfehlungen sollen dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat als Entscheidungsgrundlage für die weiteren Planungen dienen.

Die Stadt hat mit Einrichtung dieses Dialogs den Vertretern und Vertreterinnen des gesellschaftspolitischen Lebens Kaiserslauterns die Möglichkeit geboten, Anregungen und Einwände zu einem Projekt mitzuteilen, das für Kaiserslautern nachhaltige Veränderungen mit sich bringen wird. „Von Anfang an war der Prozess rund um die Planungen zur neuen Stadtmitte mit Emotionen unterlegt“, stellt Oberbürgermeister Klaus Weichel die Motivation zur Idee und Realisation des Forums dar. „Es gab Befürworter und strikte Gegner, so dass sehr schnell klar war, dass wir über die Bauleitplanung hinaus die Öffentlichkeit informieren und einbinden müssen.“ Er versicherte, dass die Überlegungen der Forumsteilnehmer und Forumsteilnehmerinnen in den Prozess mit eingebunden werden.

Der Moderator des Forums, Ralf Eggert von IFOK, gab einen Einblick in die Arbeitsweise und erläuterte einzelne Empfehlungen. In drei Sitzungen sammelte das Forum demnach relevante Themen und erörterte, wo Informationsbedarf und vor allem Diskussionsbedarf besteht. Eggert bezeichnete die Arbeit des Forums als einen parallel zur Politik stattfindenden Weg.

Einen ersten Erfolg stellte Hans-Peter Wildt vor, der in seiner Funktion als Behindertenbeauftragter der Stadt Kaiserslautern am Dialog teilnahm. Gemeinsam mit Projektinvestor ECE und der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Behinderter Rheinland-Pfalz hat Wildt Zielvereinbarungen formuliert, welche zum Thema Barrierefreiheit Verbesserungsvorschläge enthalten. Diese überreichte er dem Oberbürgermeister mit dem Hinweis, dass Kaiserslautern die erste Einkaufsgalerie in Deutschland mit Zielvereinbarungen nach § 5 Behindertengleichstellungsgesetz wäre.

IFOK aus Bensheim ist ein Unternehmen mit Spezialisten im Bereich Beteiligung und der neutralen Moderation und Begleitung von Dialogverfahren. Die Fachleute von IFOK haben die Stadt bereits in unterschiedlichen Projekten kompetent unterstützt, zuletzt als Moderator der Bürger-Workshops im Vorfeld der WM 2006.