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Pressemitteilung vom 17.08.2011
Bürgerbegehren contra Stadtentwicklung
SPD, CDU und FWG gemeinsam für die Neue Stadtmitte
Seit einer Woche prüft die Stadt die Unterschriften, welche die Bürgerinitiative „Neue Mitte Kaiserslautern“ in den vergangenen Wochen gesammelt und nun bei der Verwaltung eingereicht hat. Die Unterschriften stimmen gegen das von der Stadt geplante Projekt „Neue Stadtmitte und Stadtgalerie“. Am 22. August wird der Stadtrat in seiner Sitzung entscheiden, ob der Antrag der Bürgerinitiative auf ein Bürgerbegehren zulässig ist. „Mein Ziel ist es, Kaiserslautern als Stadt und somit als Oberzentrum aufzuwerten“, lautet nach wie vor das Vorhaben von Oberbürgermeister Klaus Weichel. Ihm schließen sich auch die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und FWG an. Sie haben vereinbart, dass man sich auf der Grundlage des am 11. April 2011 mit einer Zweidrittel Mehrheit im Stadtrat getroffenen Grundsatzentscheidung gemeinschaftlich einsetzen werde, weiterhin die Realisierung der „Neuen Stadtmitte und Stadtgalerie“ zu verfolgen, um in Kaiserslautern eine zukunftsfähige Entwicklung voranzutreiben.
Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass von den eingereichten 10.835 Unterschriften die Mindestzahl von 6.000 gültigen Unterschriften erreicht werden kann, die zum Antrag eines Bürgerbegehrens nötig ist. Der dann folgende Bürgerentscheid kann im schlimmsten Fall das Projekt verhindern. Eine für Kaiserslautern folgenschwere Entwicklung, wie sich die Stadtführung einig ist. „Wenn es tatsächlich dazu käme, dass durch den Bürgerentscheid die Stadtmitte nicht umgestaltet werden kann, müssen wir befürchten, dass die ,Neue Stadtmitte’ über viele Jahre durch eine großflächige Ruine des ehemaligen Karstadt-Warenhauses geprägt wird“, gibt CDU- Fraktionsvorsitzender Bernd Rosenberger zu bedenken. Für die nächsten 15 Jahre bleibe alles wie es ist: ein leeres Karstadt, das verfallen wird, eine unattraktive Unterführung vor dem Gebäude und eine chaotische Verkehrsführung – und zwar in einer 1A-Lage einer dynamischen Stadt, welche eigentlich das Potenzial hat, sich als führendes attraktives Oberzentrum weiter zu entwickeln. Die Menschen würden zum Einkaufen weiter in die umliegenden Städte fahren. Soll das die Alternative sein? „Nein!“ heißt es einstimmig vom Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden. „Das Projekt bietet neben der Aufwertung der Innenstadt die Chance auf mindestens 800 sichere langfristige Arbeitsplätze“, ruft Gabriele Wollenweber, Vorsitzende der FWG, in Erinnerung. „Das ist eine nicht unerhebliche Zahl.“
Obwohl bekannt ist, dass die Unterschriftensammlung teilweise durch Fehlinformation zustande gekommen ist, sieht man einem möglicherweise folgenden Bürgerentscheid zuversichtlich entgegen – auch weil man über die Parteigrenzen hinweg aktiv an einem Strang ziehen wird. „Wir werden uns dem Bürgerentscheid, der ja auch als Zeichen für unsere Demokratie steht, selbstverständlich stellen“, versichert SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Rahm. „Aber wir werden alles daran setzen, die Öffentlichkeit über alle Daten und Fakten korrekt und transparent zu informieren.“ Rahm ist sich sicher, dass die Bürgerinitiative keinen Erfolg haben wird. Bernd Rosenberger fordert im weiteren Verfahren einen fairen Umgang miteinander und Gespräche auf sachlicher Ebene.
„Der Handel ist für uns neben der Industrie, unseren Wissenschafts- und Wirtschaftsunternehmen und dem FCK ein bedeutender Wirtschafts- und Imagefaktor, den es zu unterstützen gilt“, heben die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, FWG und der Oberbürgermeister hervor. „Das Angebot, das ECE uns gemacht hat, ist der einzige Weg, die Entwicklung Kaiserslauterns sinnvoll voranzutreiben. Eine neue Stadtmitte mit einer Stadtgalerie, einer neuen Verkehrsführung sowie einer Boulevardzone, welche mit dem Schillerplatz und der Fruchthalle neue Akzente setzt, wird unsere Innenstadt erheblich sowie nachhaltig aufwerten. Die ,Neue Stadtmitte’ hat mit der Umgestaltung die Chance, einen besonderen Charme zu entwickeln. Die Innenstadt wird eine qualitative Belebung erfahren und selbstbewusst den Städten in der Nachbarschaft die Stirn bieten“, so Weichel.
ECE als Marktführer dieser Branche ist der richtige Investor für eine Stadtgalerie. Die Tochter des OTTO-Konzerns hat professionelle Entwürfe präsentiert und fest zugesagt, 160 Millionen Euro zu investieren sowie langfristig als Betreiber der Stadtgalerie Partner der Stadt zu sein.
Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass von den eingereichten 10.835 Unterschriften die Mindestzahl von 6.000 gültigen Unterschriften erreicht werden kann, die zum Antrag eines Bürgerbegehrens nötig ist. Der dann folgende Bürgerentscheid kann im schlimmsten Fall das Projekt verhindern. Eine für Kaiserslautern folgenschwere Entwicklung, wie sich die Stadtführung einig ist. „Wenn es tatsächlich dazu käme, dass durch den Bürgerentscheid die Stadtmitte nicht umgestaltet werden kann, müssen wir befürchten, dass die ,Neue Stadtmitte’ über viele Jahre durch eine großflächige Ruine des ehemaligen Karstadt-Warenhauses geprägt wird“, gibt CDU- Fraktionsvorsitzender Bernd Rosenberger zu bedenken. Für die nächsten 15 Jahre bleibe alles wie es ist: ein leeres Karstadt, das verfallen wird, eine unattraktive Unterführung vor dem Gebäude und eine chaotische Verkehrsführung – und zwar in einer 1A-Lage einer dynamischen Stadt, welche eigentlich das Potenzial hat, sich als führendes attraktives Oberzentrum weiter zu entwickeln. Die Menschen würden zum Einkaufen weiter in die umliegenden Städte fahren. Soll das die Alternative sein? „Nein!“ heißt es einstimmig vom Oberbürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden. „Das Projekt bietet neben der Aufwertung der Innenstadt die Chance auf mindestens 800 sichere langfristige Arbeitsplätze“, ruft Gabriele Wollenweber, Vorsitzende der FWG, in Erinnerung. „Das ist eine nicht unerhebliche Zahl.“
Obwohl bekannt ist, dass die Unterschriftensammlung teilweise durch Fehlinformation zustande gekommen ist, sieht man einem möglicherweise folgenden Bürgerentscheid zuversichtlich entgegen – auch weil man über die Parteigrenzen hinweg aktiv an einem Strang ziehen wird. „Wir werden uns dem Bürgerentscheid, der ja auch als Zeichen für unsere Demokratie steht, selbstverständlich stellen“, versichert SPD-Fraktionsvorsitzender Andreas Rahm. „Aber wir werden alles daran setzen, die Öffentlichkeit über alle Daten und Fakten korrekt und transparent zu informieren.“ Rahm ist sich sicher, dass die Bürgerinitiative keinen Erfolg haben wird. Bernd Rosenberger fordert im weiteren Verfahren einen fairen Umgang miteinander und Gespräche auf sachlicher Ebene.
„Der Handel ist für uns neben der Industrie, unseren Wissenschafts- und Wirtschaftsunternehmen und dem FCK ein bedeutender Wirtschafts- und Imagefaktor, den es zu unterstützen gilt“, heben die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, FWG und der Oberbürgermeister hervor. „Das Angebot, das ECE uns gemacht hat, ist der einzige Weg, die Entwicklung Kaiserslauterns sinnvoll voranzutreiben. Eine neue Stadtmitte mit einer Stadtgalerie, einer neuen Verkehrsführung sowie einer Boulevardzone, welche mit dem Schillerplatz und der Fruchthalle neue Akzente setzt, wird unsere Innenstadt erheblich sowie nachhaltig aufwerten. Die ,Neue Stadtmitte’ hat mit der Umgestaltung die Chance, einen besonderen Charme zu entwickeln. Die Innenstadt wird eine qualitative Belebung erfahren und selbstbewusst den Städten in der Nachbarschaft die Stirn bieten“, so Weichel.
ECE als Marktführer dieser Branche ist der richtige Investor für eine Stadtgalerie. Die Tochter des OTTO-Konzerns hat professionelle Entwürfe präsentiert und fest zugesagt, 160 Millionen Euro zu investieren sowie langfristig als Betreiber der Stadtgalerie Partner der Stadt zu sein.
Autor/in: Pressestelle
Kaiserslautern, 17.08.2011