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Pressemitteilung vom 04.12.2014

Meilenstein zur Revitalisierung des Pfaff-Areals erreicht

Notarielle Verträge für künftige Eigentumsübergabe abgeschlossen

Das etwa 20 Hektar große Pfaff-Areal in mitten des Stadtgebietes ist mit den gestrigen notariellen Vertragsunterzeichnungen seiner Revitalisierung und damit einer künftigen städtebaulichen Entwicklung wieder einen bedeutenden Schritt näher gekommen. Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel, der in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche Gespräche mit dem zuständigen Insolvenzverwalter des Areals, dem Land Rheinland-Pfalz, dem Landesrechnungshof sowie der Pfaff-Campus-Projekt GmbH & Co. KG (PCP) geführte hatte, um die notwendigen Rahmenbedingungen für eine  Weiterentwicklung voranzutreiben, zeigte sich erleichtert: „Das Unternehmen Pfaff hat Jahrzehnte lang unsere Stadt geprägt. Es schaut auf eine lange Historie zurück und hat nicht zuletzt für die Bürgerinnen und Bürger eine identitätsstiftende Bedeutung“, so das Stadtoberhaupt. „Die leerstehende Industriebrache mit ihrer starken Boden- und Grundwasserverunreinigung, kann nun hoffentlich bald der dringend nötigen Sanierung zugeführt werden. Das ist die wichtigste Voraussetzung für eine künftige Neunutzung des Geländes. Mithilfe der finanziellen Zuwendungen des Landes gewinnen wir die Möglichkeit, dieses große und wichtige Areal wieder zugänglich zu machen. Das ist mir ein Herzensanliegen“, unterstreicht der Rathauschef.

 

Mit der Entscheidung des Stadtrates am 03. November 2014 wurden die Weichen gestellt für die Gründung der städtischen Pfaff-Entwicklungsgesellschaft, für das Ankaufsrecht der Grundstücke auf dem Gelände sowie für die Begleichung der noch auf den Grundstücken liegenden öffentlichen Lasten. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier gab mit einem Schreiben vom 03. Dezember 2014 grünes Licht für die zeitnahe Umsetzung der einzelnen  Verfahrensschritte.

 

Mit der gestrigen Unterzeichnung der notariellen Verträge wurde eine weitere wichtige Grundlage zur künftigen Eigentumsübertragung geschaffen. Ein kleiner Teil der Fläche von etwa 15 Prozent soll künftig an die PCP übergehen. Diese verfügte bereits über einen Optionsvertrag mit dem Insolvenzverwalter. Der Rest des Areals soll in das Eigentum der Stadt übertragen werden. Zudem wird den Stadtwerken Kaiserslautern (SWK) eine Ankaufsoption eingeräumt.

 

„Wir stehen aktuell am Beginn eines langen und für die Stadt bedeutsamen Entwicklungsprozesses Dies erfordert eine gewissenhafte Planung und ordentliche Vorbereitung. Die Stadt übernimmt eine große Fläche, die es nun im bestmöglichen Sinne zu entwickeln gilt. Die schwierigsten Hürden und Verhandlungen haben wir dazu bereits erfolgreich gemeistert. Eine Förderzusage des Landes liegt uns bereits vor, die Bedenken des Landesrechnungshofes sind gänzlich ausgeräumt, die finanzielle Freigabe der ADD ist erfolgt und die erforderlichen Notarverträge sind nunmehr unterzeichnet“, resümierte Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel den aktuellen Sachstand.

 



Autor/in: Nadin Robarge - Pressestelle

Kaiserslautern, 04.12.2014