Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder, Ortsbeiräte und Ortsvorsteher

Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel bedankt sich für Engagement <br>

Um ihr ehrenamtliches Engagement offiziell zu würdigen, gab Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel gestern Abend einen Empfang im Casimirsaal zur Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder, Ortsbeiräte und Ortsvorsteher. Mit Ablauf der Legislaturperiode 2004/2009 endete für 67 Bürgerinnen und Bürger die Mitgliedschaft in kommunalen Gremien. Meist viele Jahre lang hatten sie sich im Stadtrat oder im Ortsbeirat für die Belange ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt und an der Fortentwicklung der Stadt Kaiserslautern mitgearbeitet.

Kommunalpolitik erfordere Weichel zufolge Leidenschaft für die Menschen und ihre Belange sowie die Bereitschaft zur Nähe zu den Menschen. Sie brauche zudem Gestaltungswille, um ein Gemeinwesen vorwärts zu bringen. "Sie sind mit diesem Willen und diesen Voraussetzungen den Weg gegangen und mit Erfolg gegangen. Dafür möchte ich Ihnen im Namen der Stadt und der Verwaltung danken. Sie haben sehr viel für Kaiserslautern geleistet", so der Oberbürgermeister. Kommunalpolitik sei unmittelbar, gestalte das direkte Lebensumfeld ganz konkret. Für die geleistete Arbeit gebe es sofortige Rückkopplung, ob gut oder schlecht. "Die Auswirkungen von Entscheidungen werden direkt gespürt. Man sieht Dinge wachsen und sich entwickeln. Man spürt die Anerkennung und schöpft daraus die Kraft, auch Kritik ertragen zu können". Von den Menschen würden Lösungen für alltägliche Sorgen und Nöte im Kleinen gefordert, aber auch für eine umfassende Daseinsvorsorge, die in die Zukunft reiche. Die Politik solle hier auch über die Parteigrenzen hinweg Lösungen anbieten. "Viele Ziele sind ja oft gar nicht so unterschiedlich, gleiche Lösungen oft geradezu zwangsläufig. Gestritten wird oft nur über den Weg und über die Nuancen", erklärte der Rathauschef. Das unmittelbare Erleben von Entscheidungen des Rates stehe im Widerspruch zum tatsächlichen messbaren Interesse der Menschen an der Zusammensetzung des Rates. "Wahlbeteiligungen von 30 % machen mir Angst. Wir stoßen an die Grenzen unserer demokratischen Legitimation", so Weichel.

Aufgaben der Kommunalpolitik für die Zukunft sieht Weichel in der Gebietsstrukturreform, die auch die Zukunft der Kreisfreien Städte und nicht nur der Landkreise und Verbandsgemeinden im Blick habe. Nur so könnten die oberzentralen Funktionen dauerhaft erhalten bleiben. Die Weiterentwicklung der Stadt, auch unter den Bedingungen der Haushaltssituation, die Konsolidierung unter Bewahrung der Urbanität und die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements seien neben der Bewältigung der Folgen der demographischen Entwicklung der Alterung der Gesellschaft anzugehen.

Verabschiedet wurden 17 Stadtratsmitglieder, 48 Ortsbeiräte und zwei Ortsvorsteher. Die Dauer der Zugehörigkeit zu den Gremien bewegte sich in einer Zeitspanne zwischen sechs Monaten und 53 Jahren. Alle anwesenden ehemaligen Mitglieder bekamen im Rahmen der Veranstaltung eine Urkunde und einen Glaswürfel mit 3-D-gelasertem Barbarossakopf seitens des Oberbürgermeisters überreicht. Vertreten waren neben dem kompletten Stadtvorstand auch Fraktionsvorsitzende, Referatsleitungen sowie die Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 08.07.2009