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    23. Aug 2019
Straßenverkehr in Kaiserslautern
Fahrradabstellplätze im Baugenehmigungsverfahren

Da dem Radverkehr in Zukunft im Sinne einer umweltverträglichen und nachhaltigen Mobilität eine höhere Bedeutung zukommt, ist es erforderlich, auch die Belange des ruhenden Radverkehrs bei der Errichtung baulicher Anlagen stärker zu be­rücksichtigen als bisher. Hierzu dienen die vom Bauausschuss im Jahr 2015 beschlossenen „Hinweise zur Berücksichtigung von Fahrradabstellplätzen im Baugenehmigungsverfahren“.

Nach § 47 Absatz 1 Landesbauordnung Rheinland-Pfalz sind Abstellplätze für Fahrräder herzustellen, soweit ein Zugangs- und Abgangsverkehr mit Fahrrädern zu erwarten ist und Bedürfnisse des Verkehrs es erfordern. Soweit diese Voraussetzungen erfüllt sind, besteht nunmehr eine Pflicht zur Herstellung von Abstellplätzen für Fahrräder.

Da die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Finanzen zu § 47 Landesbauordnung (Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge) zwar Richtzahlen für die Ermittlung des Stellplatzbedarfs für Kraftfahrzeuge vorgibt, entsprechende Richtzahlen zur Ermittlung von Fahrradabstellplätzen jedoch fehlen, hat die Stadt Kaiserslautern hierfür nun die nachfolgenden Festlegungen getroffen.

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