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Auf der offiziellen Facebook-Seite der Stadt Kaiserslautern postet die Pressestelle relevante Verwaltungsthemen aber auch andere Informationen rund um Kaiserslautern und das Leben in der Stadt.
Der Kommunale Vollzugsdienst hat heute im Rahmen einer Gewerbekontrolle einen Tabakladen überprüft. Gegen den Betreiber lagen mehrere Hinweise zum Verkauf illegaler E-Zigaretten, so genannter Vapes vor. Diese werden immer wieder auch von Jugendlichen konsumiert, die Abgabe an diese ist aber laut Jugendschutzgesetz verboten. Bei der Kontrolle wurden über 50 Vapes mit fehlerhafter Kennzeichnung und erhöhtem Volumen vorgefunden. Damit entsprach die Ware nicht den gesetzlichen Vorgaben, sondern wurde vermeintlich ohne EU-Zulassung nach Deutschland importiert und vertrieben. Zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes wurden die Vapes durch den Kommunalen Vollzugsdienst sichergestellt. Gegen den Betreiber des Tabakladens wird ein Strafverfahren eingeleitet, da das gesetzlich zulässige Volumen von mehr als zwei Milliliter je Kartusche überschritten wurde.
Autor/in: Sandra Zehnle - Pressestelle
Kaiserslautern, 08.05.2024
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