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Pressemitteilung vom 12.12.2023

Bedeutung Kaiserslauterns gemeinsam stärken

OB Kimmel einhundert Tage im Amt

Viel geändert hat sich für Kaiserslauterns ehemalige Bürgermeisterin Beate Kimmel mit dem Wechsel ins Amt der Oberbürgermeisterin. Am Wochenende blickte sie auf genau einhundert Tage Amtszeit in ihrer neuen Position zurück, die am 01. September dieses Jahres begonnen hatte. „Einmal mehr beeindruckt hat mich, wie viele Menschen unsere Stadt lieben und gemeinsam mit mir weiter voranbringen und stärken wollen“, zog Kimmel erste Bilanz. So sei sie bei ihren zahlreichen Antrittsbesuchen, von denen längst noch nicht alle absolviert sind, stets auf offene Ohren, große Unterstützung und sehr viel Potential getroffen. Dies lasse sie trotz der schweren Herausforderungen ihres neuen Amtes absolut zuversichtlich in die Zukunft Kaiserslauterns blicken.

Ohne jegliche Schonfrist gleich gefordert war die neue Oberbürgermeisterin bei den schwierigen Haushaltsberatungen. Neben der Aufstellung des Haushaltes 2024 war auch ein Nachtrag für 2023 im ersten Monat notwendig. Auch wenn ihr das umfangreiche Erfahrungswissen ihres bisherigen beruflichen Werdeganges hierbei äußerst hilfreich war, erforderte beides sehr viel Energie. „Umso positiver fällt daher das konstruktive Miteinander im Stadtrat ins Gewicht, das auch bei kontroversen Einstellungen von Lösungsorientierung zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger gekennzeichnet ist“, bedankte sich Kimmel bei den 56 Mitgliedern des Gremiums, mit dem sie bereits vier umfangreiche Sitzungen mit vielzähligen Beschlüssen absolvierte und das ihr zu ihrem Amtsantritt vorbehaltlos entgegengekommen war. „So konnte es uns in guter Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung gelingen, zum vierten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.“ Was die weitere Finanzausstattung für kommunale Aufgaben beträfe, möchte sich die neue OB weiterhin intensiv für eine auskömmliche Finanzierung durch Bund und Länder einsetzen. „Hierzu habe ich schon viele Gespräche mit anderen Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin und unserem Innenminister geführt“, ergänzte sie ihre Ausführungen. Zudem wolle sie die Chance über den Städtetag Rheinland-Pfalz suchen.

Eine weitere Kraftanstrengung von Rat und Verwaltung, die noch in Kimmels erste Wochen als neue Oberbürgermeisterin fiel, war die notwendig gewordene Rettung beziehungsweise Stabilisierung des Westpfalzklinikums. „Ich bin dankbar, dass uns dies gelungen ist und wir unseren wertvollen Maximalversorger und wichtigen Arbeitgeber finanziell sanieren konnten“, freute sich Kimmel. Ähnlich erfreulich sei auch die einmalige Bereitstellung der 300.000 Euro allgemeiner Sportfördermittel über den Hospitalausschuss gelaufen, eine Initiative, die den hiesigen Sportvereinen nach einer notwendigen Sperrung im städtischen Haushalt nun doch noch die dringend benötigten Gelder zukommen lässt. „Allen Beteiligten war es eine große Erleichterung, diesen finanziellen Freiraum zum Wohle der wertvollen Vereinsarbeit nutzen zu können“, meinte Kimmel auch im Hinblick auf die Skateranlage der Lebenshilfe, deren Eröffnung in dieser Woche erst durch die überwiegende finanzielle Unterstützung des Hospitalausschuss möglich geworden sei.

Ähnlich positiv gestalteten sich auch die Ergebnisse der gestrigen Stadtratssitzung, bei der der Rat unter anderem über die Zukunft der Pfaff Entwicklungsgesellschaft PEG zu entscheiden hatte und sich zudem entschlossen auf den Weg machte, die Grünfläche vor dem Pfalztheater zeitnah zu überplanen. Beide Themen fallen in die originäre Zuständigkeit wie in die persönlichen Zielsetzungen Kimmels, die Strahlkraft ihrer Heimatstadt auch gestalterisch zu stärken. „Die neue Aufstellung der PEG war wichtig, um das Gelände flexibler vermarkten zu können und mit hohem  Qualitätsanspruch ein Quartier zu schaffen, von dem für unsere Stadt eine ganz eigene kreative Kraft und hohe Identifikation ausgeht“, freute sich die OB über die Zustimmung aus dem Stadtrat. Die Theaterwiese an sich sei unter dem Aspekt der Innenstadtentwicklung, des Schaffens von Begegnungsstätten und Aufenthaltsqualität für die hier lebenden Menschen zu sehen, was ihr nicht erst seit ihrer Amtszeit als Bürgermeisterin sehr am Herzen liegt.



© Stadt Kaiserslautern

OB Beate Kimmel ist 100 Tage im Amt. © Stadt Kaiserslautern

Auf ihren Ämterwechsel angesprochen, vermisst Kimmel in ihrer neuen Funktion vor allem die Kultur, für die sie zuvor zuständig gewesen war. Diese komme auch im Privaten, für das ihr nur wenig Zeit bleibt, viel zu kurz. „Darüber hinaus fällt es mir besonders schwer, nicht mehr in dem Umfang Kümmerin und Ansprechpartnerin für unsere Bürgerinnen und Bürger sein zu können wie zuvor“, sprach Kimmel ein weiteres, dem chronischen Zeitmangel als OB geschuldetes Thema an. Dennoch versuche sie, auch hier zukünftig etwas Abhilfe mittels neuer oder veränderter Kommunikationsformate schaffen zu können. Generell wolle sie die Bürgerbeteiligung weiter stärken, was ihr auch persönlich ein großes Anliegen sei. „Auf die hier von KL.digital gerade erarbeiteten Leitlinien freue ich mich bereits“, teilte sie mit.

Optimieren wolle sie außerdem einige interne Verwaltungsstrukturen. Dafür aber hätte sie seit Anfang September nach rund 70 Besprechungsterminen, mehr als 20 Aufsichtsrats- und Verwaltungssitzungen, knapp zehn Ausschusssitzungen sowie vier Sitzungen mit dem Städtetag Rheinland-Pfalz bislang keine Gelegenheit gehabt. Dazu hätte sie mehr als 30 Grußworte bei offiziellen Terminen gehalten sowie eine erste, sehr eindrucksvolle Auslandsreise in Lauterns französische Partnerstadt St. Quentin gemacht.

Nach wie vor überwältigt zeigte sich Kimmel von den unzähligen Glückwünschen, die sie zu ihrer erfolgreichen OB-Wahl und ihrem Amtsantritt erreichten und bis heute an sie herangetragen werden. Eines ihrer schönsten Geschenke sei dabei Koi Yoshiaki gewesen, dessen von ihr gewählter Name für Freude und Munterkeit steht und der im Japanischen Garten entsprechend seine Runden dreht. „Für Kaiserslautern und seine Menschen da sein zu dürfen, ist trotz der vielen Herausforderungen und Probleme eine erfüllende Aufgabe und Kraftquelle“, fasste Kimmel die Ansprüche an ihr neues Amt als Stadtoberhaupt zusammen. In diesem beschreite sie in vielen Bereichen gerade als Frau und erste Oberbürgermeisterin Kaiserslauterns oftmals Neuland. So sei sie als Vorsitzende die erste weibliche Deputierte des seit 183 Jahren bestehenden Vorstandes der Reichswaldgenossenschaft, die ihrerseits auf eine über 800 Jahre lange Tradition zurückblicken kann.

Aktuell arbeitet die Oberbürgermeisterin unter anderem daran, „viele weitere Menschen zu finden, die als positive Drehkreuze wirken, damit sich das Positive über Kaiserslautern weiter verbreiten und noch größere Strahlkraft entwickeln kann“. Hierzu zählen beispielsweise die Kooperationen mit der Hochschule Kaiserslautern und der RPTU Kaiserslautern-Landau, in deren Freundeskreisen die Oberbürgermeisterin ist. Sie sollen noch enger mit der Stadt verzahnt werden, um so das Bild des Wissenschaftsstandortes Kaiserslautern international bekannter zu machen. Den Bekanntheitsgrad der Westpfalzmetropole fördern möchte Kimmel auch mit Unterstützung der Lautrer Hoteliers, mit denen sie den Dialog begonnen hat und die sie gerne als Multiplikatoren und Markenbotschafter für die Stadt gewinnen möchte.

Zur Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit wird Kimmel außerdem im kommenden Februar den Regionalausschuss einberufen. Darüber hinaus möchte sie den Kaiserslauterer Initiativ- und Creaktiv-Kreis wiederbeleben, ein Format ihres Vorvorgängers Bernhard Deubig. Dazu sollen sich Multiplikatoren der Kaiserslauterner Gesellschaft im neuen Jahr in etwas abgewandelter Form erstmals im Rathaus treffen. Weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit sieht die OB in den kommenden Monaten bei der Entwicklung der Wohnbebauung auf dem Betzenberg sowie der Digitalisierung, die sie stärker zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger sowie der Verwaltung genutzt sehen möchte. „Bei all diesen Aufgaben freue ich mich sehr auf die vor mir liegende Amtszeit und bin voller Tatendrang“, so Oberbürgermeisterin Beate Kimmel abschließend.

Autor/in: Sandra Zehnle - Pressestelle

Kaiserslautern, 12.12.2023