Pfaff: Finanzierung der Boden- und Grundwassersanierung wird vereinfacht

Künftig müssen keine Einzelnachweise mehr erbracht werden

Um sowohl die Umweltbelastung zu sanieren, als auch das Gelände langfristig zu revitalisieren, übernahm die Stadt im Jahr 2015 2015 die Verantwortung für das ehemalige Pfaff-Gelände und dessen städtebauliche Entwicklung. Das Land Rheinland-Pfalz sagte im Gegenzug zu, 90 Prozent der erforderlichen Betriebskosten in Höhe von insgesamt bis zu 7,515 Mio. Euro bis zum Jahr 2045 zu übernehmen.

Nach den Erfahrungen in der Praxis der vergangenen Jahre haben sich Stadt und die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd mit Begleitung durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität darauf verständigt, das Verfahren der Zuwendungen des Landes zugunsten der Stadt zu konkretisieren und zu vereinfachen. Zukünftig erhält die Stadt Zuwendungen für gebotene Sanierungsmaßnahmen bis zu einer festgelegten jährlichen Höhe, ohne dass jeweils ein Nachweisverfahren für die einzelne Baumaßnahme erforderlich wäre. Zudem wird die Stadt ein Konzept zur Grundwassersanierung vorlegen.

Der verfolgte Vertragszweck, die Sanierung der bestehenden Boden- sowie Grundwasserverunreinigungen, bleibt weiterhin sichergestellt. „Nach mehr als 100-jährigem Betrieb des traditionsreichen Nähmaschinenherstellers Pfaff blieb nach mehrmaligem Eigentümerwechsel und Insolvenzen 2009 schließlich eine Industriebrache und Altlast im Herzen von Kaiserslautern zurück, deren Boden und Grundwasser mit gesundheits- und umweltschädlichen Schadstoffen belastet ist. Es bestand akuter Handlungsbedarf, auch jetzt ist die Sanierung noch nicht abgeschlossen. Es ist wichtig, dass diese schnell weitergeht“, erklärt Prof. Hannes Kopf, Präsident der SGD-Süd.

„Die beträchtlichen Fördermittel des Bundes und des Landes sollen in Kaiserslautern weiter gut angelegt werden können“, so Klimaschutzstaatssekretär Michael Hauer „Wir haben uns in Rheinland-Pfalz, das Ziel gesetzt, einen Netto-Null Flächenverbrauch bis 2050 zu erreichen. Dazu ist Flächenentsiegelung und die Nutzung vorhandener Flächen für neue Zwecke essentiell. Das schützt das Klima und kann durch städtebauliche Entwicklungen attraktive Wohn- und Gewerbeflächen schaffen“, so der Klimaschutzstaatssekretär weiter. Dazu gehöre auch, dass Investoren nicht vor unnötige bürokratische Hürden gestellt werden und eine klimaschonende Flächennutzung schnell bewerkstelligt werden könne.

Oberbürgermeister Klaus Weichel betont: "Es war mir wichtig, die bislang geforderten komplizierten Einzelnachweise zu den Kostenfolgen in ein praxisorientiertes Konzept zu überführen. Bei der Umsetzung unserer städtebaulichen Ziele mit verdichteter urbaner Bebauung, Tiefgaragen und zentralen Infrastruktureinrichtungen wird natürlich auch weiterhin jeder Eingriff in den Untergrund mit Blick auf das Abstromsicherungskonzept bewertet. Die mit der Erschließung des Gebietes fortschreitenden Erkenntnisse werden dabei kontinuierlich bei der Errichtung und dem Betrieb der Grundwassersanierungsmaßnahmen, die noch Jahrzehnte andauern werden, berücksichtigt. Ich bin froh, dass wir uns nun mit dem Land auf diese Vorgehensweise verständigt haben."

Autor/in: MKUEM - Pressestelle

Kaiserslautern, 10.08.2022