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Pressemitteilung vom 04.05.2021

Beigeordnetenwahl steht an

Leitung des städtischen Dezernats III vor Neubesetzung

Der bisherige für das städtische Dezernat III zuständige Beigeordnete Joachim Färber wurde zum 1. April 2021 in den Ruhestand versetzt. Die Beigeordnetenstelle ist somit neu zu besetzen. Das hat Oberbürgermeister Klaus Weichel in der Stadtratssitzung am Montag mitgeteilt. Wie der Rathauschef erklärte, sei beabsichtigt, unverzüglich nach Ablauf der noch laufenden Verfahrensfristen, eine entsprechende Ausschreibung auf den Weg zu bringen. Beigeordnete werden gemäß Gemeindeordnung (GemO) vom Stadtrat gewählt. Im Fall des vorzeitigen Ausscheidens hat die Wahl spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle zu erfolgen. Die Wahl könnte somit in der Stadtratssitzung am 07. Juni 2021, spätestens in der darauf folgenden Sitzung am 12. Juli 2021, oder alternativ in einer noch anzuberaumenden Sondersitzung erfolgen. Geplant ist aktuell eine Sondersitzung am 8. Juni. Im Zuge der Neubesetzung der Beigeordnetenstelle soll auch der Dezernatsverteilungsplan modifiziert werden, so dass sich künftig leicht veränderte Zuständigkeiten ergeben.



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 04.05.2021