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Pressemitteilung vom 18.12.2012

Abschluss des Förderprogramms Kommunal-Kombi

Beigeordneter Färber: "Eine Erfolgsstory in Kaiserslautern."

97 Langzeitarbeitslose SGB-II-Leistungsempfänger unterzeichneten Ende 2009 bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern befristete Arbeitsverträge auf tariflicher Grundlage", erinnert Beigeordneter und Sozialdezernent Joachim Färber an die Anfänge der "Erfolgsstory" Kommunal-Kombi. Bereits im April 2009 sei die Stadt Kaiserslautern in den Förderkreis des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" aufgenommen worden. Durch das Programm und eine gleich hohe Förderung des Landes Rheinland-Pfalz konnten 90 Prozent des Tarifslohns übernommen werden. Nur zehn Prozent der Kosten seien auf die Stadt entfallen. Vor diesem Hintergrund sei im Stadtrat der Beschluss gefasst worden, diese Arbeitsplätze zur Erledigung gemeinnütziger, zusätzlicher Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen zu schaffen. In enger Zusammenarbeit mit dem Jobcenter der Stadt sei die Maßnahme schließlich verwirklicht worden, berichtet Färber. Als "gute und richtige Entscheidung" lobte er in der Sitzung des Sozialausschusses am 13.Dezember 2012 die damalige Beschlussfassung.

Nach Genehmigung durch die Zuschussgeber Bund und Land konnten in den letzten drei Jahren 20 Projekte an den Start gehen und erfolgreich realisiert werden. Darunter beispielsweise die Energiesparprüfungen in Privathaushalten, das Natur Wissen - Spiel- und Spaßmobil, die Anlegung des "Kaiserbergpfades" auf dem Gartenschaugelände, der Bau eines keltischen Schaugrabes in Morlautern oder die Errichtung eines fränkisch-karolingischen Gehöftes auf dem Gelände des Zoos in Siegelbach.

"Das Ziel des Kommunal-Kombi-Programms, Nachhaltige Werte für die Stadt Kaiserslautern auch über den Förderzeitraum hinaus zu schaffen, wurde eindeutig erreicht", ist Färber hoch zufrieden mit den anschaulichen Ergebnissen. Ebenso wichtig sei die Tatsache, dass im Laufe der Förderperiode acht Menschen den Weg in den ersten Arbeitsmarkt gefunden hätten. Für alle übrigen gelte: "sie haben ihre Leistungsbereitschaft in der dreijährigen Tätigkeit unter Beweise stellen, ihre Qualifikation erhöhen und so ihre künftigen Vermittlungschancen verbessern können."

"Die fünf Millionen Euro, die als Arbeitslöhne in den drei Jahren insgesamt ausgezahlten wurden, sind als Konsumausgaben in Stadt und Region geblieben und haben so zur Erhaltung von Arbeitsplätzen beigetragen", unterstreicht der Beigeordnete. Überdies seien infolge der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung von 97 Langzeitarbeitslosen Hartz IV-Leistungen vermieden und damit Kostenersparnisse bei den Sozialausgaben der Stadt erzielt worden.

Beigeordneter Färber bedauert, dass die Verträge Ende 2012 nach dreijähriger Laufzeit auslaufen und es aufgrund der kritischen Finanzlage der Stadt keine Perspektive für ein vergleichbares Anschlussprogramm gibt.



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 18.12.2012