Barbarossa-Rundgang fällt Deckel zum Opfer

Finanzdezernent Weichel: „Werden keinen Förderantrag stellen“

Die Stadtverwaltung wird das Tourismusprojekt „Herzlich digital auf Barbarossas Spuren“ nicht durchführen. Grund ist die nicht gesicherte Finanzierung. Zwar hätte man 135.000 Euro, also 90 Prozent der veranschlagten 150.000 Euro Gesamtkosten, über das Förderprogramm EULLE des Wirtschaftsministeriums finanzieren können, die verbleibenden 15.000 Euro jedoch hätten über den Freiwilligen Leistungsbereich abgewickelt werden müssen.

In einer Stellungnahme zur geplanten Förderantragsstellung sah es die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) nicht als gegeben an, dass die Stadt diese 15.000 Euro ohne Gefahr für die eigene Leistungsfähigkeit werde tragen können. Folgerichtig empfahl man dem Wirtschaftsministerium als Fördermittelgeber, sich Erklärungen einzuholen, worin die Stadt hätte zusichern sollen, dass die Kostendeckung gewährleistet sei und mit den Haushaltsentscheidungen der ADD in Einklang stehe.

„So leid es mir tut, aber diese Erklärungen können wir aufgrund unserer Haushaltssituation nicht abgeben. Wir werden daher keinen Förderantrag stellen“, so Oberbürgermeister und Finanzdezernent Klaus Weichel. Erst vor kurzem hatte die Kommunalaufsicht gegenüber dem OB deutlich gemacht, dass an dem bekannten „Deckel“ der Freiwilligen Leistungen nicht zu rütteln ist. Sollte er überschritten werden, werden von der Stadt zusätzliche und nachhaltige Konsolidierungsmaßnahmen erwartet. „Wir befinden uns mit den Freiwilligen Leistungen permanent am Anschlag“, erklärt das Stadtoberhaupt. „Alleine durch steigende Personalkosten wächst der Freiwillige Leistungsbereich ohne unser Zutun kontinuierlich an, der Deckel ist kaum zu halten.“ Um dem entgegenzuwirken habe man im Sommer eine schon bestehende, 50-prozentige Haushaltssperre im freiwilligen Leistungsbereich fortgeschrieben, zudem eine zehnprozentige Haushaltssperre auf zwei Sachkonten im Bereich Gebäude- und Straßenunterhalt zur Refinanzierung erlassen. Maßnahmen, die der ADD nicht genügen, da sie sich nicht nachhaltig auswirken. „In dieser Situation ist es einfach unmöglich, einen neuen Posten aufzumachen und damit den Deckel und die Geduld der Kommunalaufsicht noch weiter zu strapazieren“, so Weichel weiter. „Eine Finanzierung des Barbarossa-Projekts über den Freiwilligen Leistungsbereich ist der ADD derzeit nicht vermittelbar.“

Das Projekt hätte die Geschichte von Kaiser Friedrich Barbarossa und seiner Kaiserpfalz aufgreifen und diese in die Neuzeit übersetzen sollen. Durch digitale Inszenierungen der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten und Augmented-Reality-Technologie wäre im Rahmen eines Stadtrundgangs die Möglichkeit eröffnet worden, das historische Erbe authentisch zu erleben. Mit dem Projekt hatte die Stadt bei dem vom Ministerium ausgelobten Profilierungswettbewerb „Tourismus mit Profil in Stadt und Land Rheinland-Pfalz“ im Februar den Sonderpreis Digitalisierung gewonnen. Für die Idee und Ausarbeitung zeichnet die städtische Tourist Information um Julia Bickmann verantwortlich.

Parallel dazu war ein weiteres digitales Tourismus-Projekt zum Thema Barbarossa geplant. Bereits seit einiger Zeit arbeiten die KL.digital GmbH gemeinsam mit der Tourist Info und externen Partnern an einer virtuellen Kutschfahrt um den mittelalterlichen Burgberg, bei dem die Teilnehmer in einem Bus sitzend durch Virtual-Reality-Brillen ein Computermodell der damaligen Situation vor Augen gehabt hätten. Da das Projekt keiner Förderkulisse unterliegt und somit hätte vollständig von der Stadt finanziert werden müssen, wird auch dieses Vorhaben nun aufgegeben, sollte sich keine andere Finanzierungsmöglichkeit ergeben.

Autor/in: Matthias Thomas - Pressestelle

Kaiserslautern, 05.12.2019