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Pressemitteilung vom 13.03.2019

„Schöner Erfolg – nicht mehr und nicht weniger“

OB Weichel zum positiven Abschneiden Kaiserslauterns in Haushaltsranking

Die Stadt Kaiserslautern wird das Jahr 2017 mit einem positiven Finanzierungssaldo abschließen und belegt damit Platz 3 im Ranking der rheinland-pfälzischen kreisfreien Städte. Insgesamt hat die Stadt 10,2 Millionen Euro mehr eingenommen als ausgegeben, was im Rahmen der kreisfreien Städte nur von Mainz (26,6 Mio Euro) und Landau (18,0 Mio Euro) übertroffen wurde. Entsprechende Zahlen hat das Statistische Landesamt in Bad Ems gestern veröffentlicht.

„Das ist ein schöner Erfolg – nicht mehr und nicht weniger“, so Oberbürgermeister Klaus Weichel. Dass man es geschafft habe, das Jahr mit einem positiven Finanzierungssaldo abzuschließen, sei zwar auch das erfreuliche Ergebnis der langjährigen Sparbemühungen der Stadt, aber überwiegend den guten konjunkturellen Rahmenbedingen geschuldet. „Eins muss klar sein: Wir sind nach wie vor hochverschuldet und werden auch 2017 mit einem Jahresfehlbetrag im Ergebnis abschließen!“, so das Stadtoberhaupt weiter. „Wer jetzt denkt, dass wir zehn Millionen Euro zur freien Verfügung haben, der irrt. Lediglich unser Gesamtminus wurde durch das positive Saldo etwas geringer.“ Wie so viele Kommunen in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen stehe auch Kaiserslautern vor einem riesigen Altschuldenberg. Im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ fordern die darin zusammengeschlossenen Kommunen seit Jahren vom Bund eine Entlastung. „Es gibt keinerlei Grund zur Entwarnung. Kaiserslautern fordert weiterhin gemeinsam mit seinen Verbündeten einen Schuldenschnitt!“, erklärt der OB.

2016 betrug das Saldo noch -4,6 Millionen Euro, 2015 -18,4 Millionen Euro. 2018 wird das Finanzierungssaldo voraussichtlich erneut positiv, wenn auch mit 1,6 Millionen Euro geringer als noch 2017. 



Autor/in: Matthias Thomas - Pressestelle

Kaiserslautern, 13.03.2019