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Pressemitteilung vom 27.06.2011

Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge

Datenerhebung gestartet


Die Vorbereitungsarbeiten zu den "Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen" gehen in eine neue Phase: im Stadtgebiet sind derzeit Erhebungsbeauftragte unterwegs, um verschiedene Daten zu ermitteln. Beispielsweise werden Daten zur Größe der Häuser sowie zur Anzahl der Geschosse zur Beitragsberechnung benötigt. Darüber hinaus müssen Informationen darüber eingeholt werden, ob es sich um reine Wohnhäuser handelt oder ob beispielsweise Gewerbebetriebe, Lebensmittelläden oder Handwerksbetriebe mit in dem Gebäude untergebracht sind. Die Erhebungsbeauftragten gehen zur Datenermittlung die rund 35.000 Grundstücke im Stadtgebiet ab und dokumentieren die Sachverhalte. Dabei müssen keine Häuser eingesehen werden, die Daten können von Außen aufgenommen werden. Die erhobenen Informationen dienen ausschließlich als Berechnungsgrundlage der "wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge" und werden vertraulich behandelt. Die Beauftragten können sich entsprechend ausweisen.

Bereits im Dezember 2010 hatte der Stadtrat beschlossen, das Straßenausbaubeitragssystem auf die so genannten "Wiederkehrenden Beiträge" umzustellen. Dazu wurden seitens der Stadtverwaltung umfassende Informationsveranstaltungen angeboten, an denen Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer sowie die Mitglieder der jeweiligen Ortsbeiräte die Gelegenheit hatten, sich über das neue Abgabenmodell zu informieren. Aktuelle Informationen rund um die Wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge finden sich in Kürze auch unter www.kaiserslautern.de



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 27.06.2011