"Krise auf dem Arbeitsmarkt in Kaiserslautern 2010 ausgeblieben"

Sozialdezernent Joachim Färber stellt Jahresbericht der ARGE vor<br>

"2009 war schlimm, 2010 wird schlimmer." Diese Befürchtung der ARGE Kaiserslautern Anfang 2010 aufgrund der Finanz- und Konjunkturkrise 2008 / 2009 ist glücklicherweise nicht eingetreten. "Die Zahlen belegen, dass die erwartete Jobkrise ausgeblieben ist. Auch was den Arbeitsmarkt anbelangt, hat Kaiserslautern die Krise recht gut überstanden", freute sich der Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern, Joachim Färber, anlässlich der Vorstellung des Jahresberichtes der ARGE 2010. Ein wichtiger Grund für den guten Jahresverlauf sei die Anwendung der Kurzarbeiterregelung gewesen. Färber wertete vor diesem Hintergrund das Jahr als erfolgreich, "obwohl die Arbeitslosenquote Ende 2010 mit 10,3 Prozent um 0,1 Prozent geringfügig höher war als im Dezember 2009."

Für das laufende Jahr zeigte der Beigeordnete verhaltenen Optimismus: "Die Arbeitsmarktprognosen sind überaus positiv, aber ein Selbstläufer wird das Jahr nicht." So stünden 2011 für die Arbeit des Jobcenters Kaiserslautern, das zu Beginn des Jahres die ARGE abgelöst habe, im SGB-II-Bereich (Hartz IV) statt 9,2 nur noch 6,5 Millionen Euro Bundesmittel zur Förderung der Langzeitarbeitslosen zur Verfügung. Dies habe unter anderem zur Folge, dass die Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) um 30 Prozent zurückgeführt werden müssten. Was wiederum dazu führe, dass es statistisch gesehen mehr Arbeitslose geben werde.

"Wir sind gut durch die Krise gekommen", unterstrich auch Günter Andes, der Geschäftsführer der ARGE. Dies spiegele sich in den Zahlen der Bedarfsgemeinschaften und der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die mit 6.000 respektive 8.100 nahezu unverändert geblieben seien. Andes erläuterte das Zahlenwerk im Detail. So sei die Summe der passiven Leistungen zur Bestreitung des Lebensunterhaltes geringfügig auf 26,8 Millionen Euro gesunken. Auch bei Miete und Nebenkosten, die bei 21,5 Millionen Euro liegen, sei eine halbe Million Euro eingespart worden. Dies entlaste den städtischen Haushalt, denn an diesen Kosten sei der Bund nur mit rund 30 Prozent beteiligt. Weitere Zahlen: Die Eingliederungsmittel lagen 2010 bei 9,3 Millionen Euro, die Verwaltungskosten bei 8,2 Millionen, die Gesamtaufwendungen betrugen 66,3 Millionen Euro.

Posites gab es auch über die Servicequalität zu berichten. So belegte die ARGE Kaiserslautern in einem Ranking von 28 Städten einen hervorragenden Platz 2 in der "Bearbeitungsdauer Leistungsgewährung". Von der Vorlage aller entscheidungsfähigen Anträge bis zur Leistungsbewilligung liegen in Kaiserslautern lediglich 3,1 Tage. Erfreulich sei ebenfalls, dass rund 90 Prozent der Eingliederungsvereinbarungen mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen eingehalten worden seien. Insgesamt wurden 2010 2532 Menschen in Arbeitsgelegenheiten vermittelt, davon 1.327 in 1-Euro-Jobs ohne Qualifizierung und 1.047 in 1-Euro-Jobs mit Qualifizierung.

In der Gesamtbilanz der ARGE seit Gründung 2005 schwankte die Zahl der Bedarfsgemeinschaften zwischen 5800 und 6200 und die Zahl der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zwischen 8000 und 8400. Im Durchschnitt wurden 2500 nicht erwerbsfähige Sozialgeldbezieher betreut. Die Gesamtkosten 2005 - 2010 beliefen sich auf rund 400 Millionen Euro. Die Zahl der ARGE-Mitarbeiter stieg in der Zeit von 65 auf 135.

Eine zielgruppenspezifische Maßnahme für 2011-2016 kündigte der stellvertretende ARGE-Geschäftsführer Horst Meisenheimer an: die "Initiative 50 plus". Derzeit 200 Personen (maximal 100 pro Vermittler) dieser Zielgruppe sollen mit finanzieller Unterstützung von Bund und Land intensiv qualifiziert und weitergebildet werden. Bereits im Januar seien neun Personen in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt worden. "Ein respektabler Erfolg", so Meisenheimer.
Abschließend bedankte sich der Beigeordnete Färber bei den beiden Geschäftsführern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre ausgezeichnete Arbeit in der Ära ARGE.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 07.02.2011