Achtung! Diese archivierte Pressemitteilung könnte inhaltlich veraltet sein

Bitte beachten Sie, dass Sie sich gerade im Pressearchiv befinden. Die hier verfügbaren Pressemitteilungen könnten veraltete oder nicht mehr relevante Informationen enthalten.

Das Pressearchiv soll vergangene Pressemitteilungen für historische und archivarische Zwecke speichern, weswegen die Inhalte archivierter Pressemitteilungen im Nachgang auch nicht mehr verändert werden.

Wir empfehlen Ihnen, dies bei der Nutzung des Archivs zu bedenken und bei Bedarf die Aktualität der Informationen zu überprüfen.

Pressemitteilung vom 24.01.2011

Einsparzwänge einer Kommune

Oberbürgermeister Weichel: Entscheidung steht noch aus

"Wegen ihrer finanziellen Situation erhielt die Stadt Kaiserslautern in den vergangenen Jahren seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier (ADD) immer wieder die Auflage, ihren Haushalt durch langfristige, nachhaltige Einsparungen zu konsolidieren", informiert der Oberbürgermeister Klaus Weichel. Darüber hinaus forderte die ADD schon im Jahr 2010, 2,9 Millionen Euro im Ergebnishaushalt zu erbringen. Um dies durchzusetzen wurde der Haushalt 2010 durch die ADD mit einer Sperre in Höhe von 15 Prozent der dem freiwilligen Leistungsbereich zurechenbaren Aufwendungen versehen.

Um die langfristigen Einsparforderungen der ADD zu erbringen wurde mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) ein externer Partner engagiert, der die Stadt bei ihren Konsolidierungsbemühungen begleitet.

Zusammen mit der KGSt hat die Stadt zum einen eine kurzfristige Konsolidierungsliste für 2010 erarbeitet. Zum anderen stellt man gemeinsam auch ein langfristig ausgerichtetes Konsolidierungspaket auf, innerhalb dessen alle denkbaren Einsparpotenziale der Stadt aufgeführt werden. Ein Denk-Tabu gibt es nicht. Hier fließen die Erfahrungen der KGSt aus anderen Städten mit ein.

Bezüglich der Freibäder der Stadt Kaiserslautern sei es möglich, dass eines oder mehrere Bäder auf dieser Liste auftauchen könnten. "Ich betone jedoch, dass die letztliche Entscheidung darüber, welche der Vorschläge wir tatsächlich umsetzen werden, vom Stadtrat zu treffen ist", so der Oberbürgermeister.

Die Liste sei aber mit ein Grund dafür, warum es in der Vergangenheit immer wieder zu Verwechslungen gekommen sei. Weichel: "Wir dürfen die Ergebnisse der langfristig ausgelegten Konsolidierungsliste nicht mit dem notwendigen Prioritätenwechsel der Bäder verbinden, der erforderlich ist, damit wir in den nächsten Jahren zwei Freibäder öffnen können." Zwar würden künftige Investitionen dem Freibad Waschmühle zugeführt werden, jedoch bedeute dies nicht automatisch die Schließung des Warmfreibades. Solange die finanziellen Möglichkeiten vorhanden sind, das Warmfreibad weiter zu betreiben, werde es auch nicht zu einer Schließung kommen. "Dies kann fünf oder zehn Jahre dauern. Möglicherweise können wir es auch ganz zu vermeiden." Jedoch hänge dies davon ab, inwiefern es der Stadt und vor allem dem Stadtrat als Entscheidungsgremium in den nächsten Jahren gelinge ihren Haushalt anderweitig zu konsolidieren.




Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 24.01.2011