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Pressemitteilung vom 29.11.2010

Oberbürgermeister Dr. Weichel: "Baurecht für Technologie- und Dienstleistungspark "Europahöhe" geschaffen"

Flächennutzungsplan- und Bebauungsplanverfahren zum Abschluss gebracht<br><br>

Mit den Beschlüssen am 29. November 2010 im Bauausschuss und Ende Dezember im Stadtrat sollen weitere Änderungen des Flächennutzungsplans und das Bebauungsplanverfahren "Europahöhe, Erweiterung 1" noch in diesem Jahr zum Abschuss gebracht werden. "Sollten der Bauausschuss und der Stadtrat die städtebaulichen Planungen des Referats Stadtentwicklung beschließen, kommt Kaiserslautern der Realisierung des Technologie- und Dienstleistungsparks "Europahöhe" einen gewaltigen Schritt näher", freut sich Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel. Mit den Beschlüssen würde ein weiterer wichtiger Entwicklungsschritt für die Zukunft Kaiserslauterns als Technopole geschaffen, so Weichel.

Die Erweiterung des PRE-Park um die "Europahöhe" ist notwendig, weil dessen Flächenpotential sich dem Ende zu neigt. In den vergangenen Jahren wurden dort mehr als einhundert Betriebe und Neugründungen angesiedelt und über 2.500 Arbeitsplätze geschaffen. "Die positive Entwicklung des Technologiestandortes Kaiserslautern darf nicht dadurch enden, dass eines Tages keine Flächen mehr zur Verfügung stehen", hatte OB Weichel klargestellt.

Nachdem erste Überlegungen zur Erweiterung des PRE-Parks auf den Flächen nördlich der A6 auf Probleme gestoßen waren, hatte die Stadt die Planungen für die Ausdehnung des PRE-Parks auf die Südseite der A6 gerichtet. Der Planungsprozess reicht zurück bis ins Jahr 2005, als im Rahmen von vorbereitenden Untersuchungen wesentliche Rahmenbedingungen ausgelotet wurden.

Seither wurden die städtebaulichen Planungen optimiert und mit den Fachbehörden abgestimmt. U. a. wurde der Nachweis erbracht, dass die Abfahrt von der A6 durch das Vorhaben nicht in ihrer Leistungsfähigkeit belastet wird. Eine kostengünstige Ableitung des Niederschlagswassers wurde gewährleistet. Und die intensive Auseinandersetzung mit den Eingriffen in Natur und Landschaft sowie dem Artenschutz ist in ein Ausgleichkonzept eingeflossen.

Nachdem im Sommer 2010 die Freigabe von der militärischen Nutzung durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mitgeteilt wurde, konnte die Planauslegung und Behördenbeteiligung durchgeführt werden. Wie Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel darüber hinaus informiert, sollen die Rodungen bis Ende Januar kommenden Jahres vorgenommen werden. Auch die europaweite Ausschreibung und Investorensuche für den Technologie- und Dienstleistungspark kann dann begonnen werden. Hierzu wurden die förderrechtlichen Rahmenbedingungen mit dem Ministerium des Innern und für Sport abgestimmt. Die Förderzusage des Ministeriums soll auf der Basis der nun vorliegenden Unterlagen nochmals erneuert werden. "Der Technologie- und Dienstleistungspark "Europahöhe" wird dieselbe Attraktivität erfahren wie schon der PRE-Park", ist Dr. Weichel überzeugt.



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 29.11.2010