Oberzentren in Rheinland-Pfalz profitieren von Erhöhung der Städtebaufördermittel

Insgesamt 16 Millionen Euro für städtebauliche Maßnahmen in Kaiserslautern

Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hat Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel bei ihrer heutigen Kommunalvisite eine Förderzusage zur städtebaulichen Erneuerung und Städtebauförderung in Höhe von 16 Millionen Euro für die nächsten vier Jahre überreicht. Die Fördermittel sind Teil des Pakets zur „Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren", für das sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz im Frühjahr zugunsten der fünf Oberzentren Mainz, Ludwigshafen, Koblenz, Trier und Kaiserslautern eingesetzt haben. Durch die im Bundeshaushalt 2014 verabschiedete Erhöhung der Städtebaufördermittel zur Stärkung und Förderung der kommunalen Stadtentwicklung kann die Fördermittelquote von 80% auf 90% erhöht werden.

 

„Die Förderprogramme von Bund und Land sichern die Investitionsfähigkeit der Kommunen, verbessern die regionale Wirtschaftsstruktur und sichern Arbeitsplätze. Das ist Zukunftspolitik“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Den Städten selbst wiederum eröffneten sich dadurch Spielräume, um eigene, ganz individuelle städtebauliche Akzente zu setzen. Insgesamt sind seit 1971 rund 80,2 Millionen Euro an Fördermitteln nach Kaiserslautern geflossen.

 

„Die Städtebauförderung des Landes ist für uns lebenswichtig“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel. Die neuerliche Förderung setze die bisherige Unterstützung fort. Die Fördermittel sollen nun verwendet werden, um die Entwicklungsprojekte der Stadt im Rahmen der Städtebauförderung weiter voranzutreiben. Die entsprechenden Fördergebiete seien die „Soziale Stadt  – Stadtteilerneuerung Innenstadt-West“, das „Aktive Stadtzentrum Kaiserslautern“ mit seinen Maßnahmen rund um die entstehende Einkaufsgalerie sowie zum City- und Leerstandsmanagement, die Nachnutzung des ehemaligen Pfaff-Geländes im Rahmen des Stadtumbauprogramms mit der Gebietsbezeichnung "Kaiserslautern West" sowie die Realisierung des Gewerbe- und Dienstleistungsparks "Europahöhe, Erweiterung 1" im Stadtsanierungsprogramm. Die Aufnahme des Fördergebietes „Soziale Stadt Asternweg/Geranienweg“ als Maßnahme der Städtebauförderung hänge von der Realisierung der übrigen Förderprojekte ab. Einen Gesamtüberblick über die vom Land geförderten, zukünftig fortzuführenden und neu zu realisierenden Projekte sowie die damit einhergehenden Entwicklungen in Kaiserslautern vermittelte die Leiterin des Referats Stadtentwicklung, Elke Franzreb.

 

Der Oberbürgermeister betonte erneut, welche Bedeutung das neue Maßnahmenpaket der Landesregierung für die Prosperität der Oberzentren habe. „Für Kaiserslautern ist das ein Entwicklungskatalysator, der die Konversion vom Industrie- hin zum Wissenschaftsstandort vorantreibt“, so Weichel. Er lobte insbesondere, dass durch die Erhöhung der Fördermittel der Eigenanteil, den die Kommunen an den Baumaßnahmen tragen, von 20 auf zehn Prozent gesenkt werden konnte und sprach der Ministerpräsidentin seinen Dank dafür aus.

 

Empfangen wurden Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Klaus Weichel in der Stadtteilwerkstatt des „Arbeits- und sozialpädagogischen Zentrums“ (ASZ) in der Pfaffstraße – einem Modellprojekt, das in den vergangenen Jahren durch Städtebaufördermittel des Landes realisiert werden konnte. ASZ-Geschäftsführer Willi Schattner sowie ASZ-Projektleiterin Marion Rübel erläuterten die Funktion des Zentrums und dessen hohe identitätsstiftende Bedeutung für die Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils West.

Autor/in: Matthias Thomas - Pressestelle

Kaiserslautern, 05.09.2014