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Pressemitteilung vom 08.05.2009
Wer bekommt meine Stimme?
Interaktive Musterstimmzettel zum Probe-Wählen und Online-Antrag für Briefwahlunterlagen
Die Stadt Kaiserslautern bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen ganz neuen Service an: erstmals ist es möglich, sich im Vorfeld der Wahlen in aller Ruhe zu Hause online auf der Homepage der Stadtverwaltung www.kaiserslautern.de den Stimmzettel für die Stadtratswahl oder für die Ortsbeiratswahlen mit den zur Wahl stehenden Bewerbern anzusehen, und sogar probeweise "zu wählen".
"Die interaktiven Stimmzettel enthalten alle wahlrechtlichen Prüfungen, so dass die Bürgerinnen und Bürger online ausprobieren können, welche Auswirkungen beispielsweise das Kumulieren und Panaschieren in Verbindung mit dem Setzen eines Listenkreuzes, der so genannten Reststimmvergabe, haben", erklärt der Leiter der Gruppe Wahlen, Hans-Jürgen Leppla. Es können auch Kandidaten gestrichen werden, indem man den Namen anklickt. "Da sich die Stimmzettel immer wieder zurücksetzten lassen, können die Bürgerinnen und Bürger so oft wählen, wie sie möchten und die unterschiedlichsten Varianten des Wählens ausprobieren", so Leppla weiter. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass keinerlei Daten gespeichert werden und die Stimmzettel daher völlig anonym genutzt werden können.
Wichtig: In diesem Jahr erhalten die Bürgerinnen und Bürger keine Wahlbenachrichtigungskarten sondern Wahlbenachrichtigungsbriefe. Diese neue Form der Benachrichtigung wurde gewählt, um den Wählern erstmals die Möglichkeit zu geben, dritte Personen per Vollmacht zu berechtigen, Briefwahlunterlagen für andere Personen in Empfang zu nehmen. "Damit wird dem Wunsch vieler Wähler nachgekommen, beispielsweise für den Ehepartner, Familienmitglieder oder Nachbarn die Wahlunterlagen mitzubringen", berichtet Leppla. Für bis zu vier Personen können Briefwahlunterlagen in Empfang genommen werden. Für die Vollmacht war auf der Wahlbenachrichtigungskarte kein Platz, daher ist eine Umstellung auf Wahlbenachrichtigungsbriefe erfolgt.
Auch online können Briefwahlunterlagen angefordert werden. Auf der Homepage www.kaiserslautern.de gibt es unter der Rubrik Online-Service / Wahlen ein Antragsformular, mit dem man die Unterlagen - allerdings nur für die eigene Person - anfordern kann.
Autor/in: Pressestelle
Kaiserslautern, 08.05.2009