Geschäftstätigkeiten der ARGE im Jahr 2008

Sozialdezernent Färber zieht Bilanz zu den Entwicklungen im Harz-IV-Bereich in Kaiserslautern

Die Lage am Arbeitsmarkt war im Jahr 2008 geprägt von einer positiven Konjunkturentwicklung in den ersten drei Quartalen und damit einer steigenden Nachfrage nach Arbeitskräften", berichtete Sozialdezernent Färber bei einem Bilanz-Pressegespräch der ARGE Kaiserslautern am Freitag, 13. Februar 2009. "Dies führte auch zu einer Steigerung der Integration von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in den ersten Arbeitsmarkt", freute sich der Beigeordnete. Für 2009 sieht Herr Färber allerdings schwierige Zeiten auf die Stadt zukommen. " Aufgrund der wirtschaftlicher Entwicklungen erwarten wir auch negative Auswirkungen auf den Hartz-IV-Bereich, die aber leider von Seiten der Stadt und der ARGE nicht steuerbar sind", so der Beigeordnete.

Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften reduzierte sich 2008 gegenüber dem Vorjahr um circa 220, während sich die Gesamtanzahl erwerbsfähiger Hilfebedürftiger sogar um rund 450 reduzierte. "Gleichzeitig stieg aber auch die Zahl derjeniger, die zwar über Erwerbseinkommen verfügen, jedoch weiterhin auf Leistungen angewiesen sind, auf circa 1.700 Personen an", berichtete Günter Andes, Geschäftsführer der ARGE Kaiserslautern. Das führe auf der einen Seite sicherlich zu einer Etatentlastung, allerdings nicht im kommunalen Haushalt, weil diese Personen nicht auf den kompletten Regelsatz angewiesen seien, auf der anderen Seite sei die stetige Zunahme von Jobs, mit deren Ausführung man nicht das normale Lohnniveau erreichen kann, aber eine besorgniserregende Situation, so Andes weiter. Erfreulich sei, dass insgesamt 1.350 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Jahr 2008 in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden konnten. "100 mehr als im Jahr 2007", freute er sich.

Das wirkte sich auch auf die Ausgaben der ARGE aus. Insgesamt 900.000 Euro für passive Leistungen konnten 2008 gegenüber 2007 eingespart werden. Das entspricht einem Rückgang um 3,6 Prozent. Allerdings ist der städtische Anteil für die Kosten für eine Unterkunft um 800.000 Euro gestiegen. "Das hängt auf der einen Seite mit gestiegenen Energiekosten zusammen, auf der anderen Seite ist der Bundesanteil von 42,3 auf 38,6 Prozent gesunken, was über die Kommunen ausgeglichen werden muss", erklärte der Geschäftsführer.

Erfreulich sei aber, so Andes weiter, dass die Bundesregierung den Betrag für Eingliederungsmittel erhöht habe und dieser auch zu 98 Prozent für die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt genutzt werden konnte. Damit wurden die durchgeführten Einzel-Maßnahmen von 3.792 auf insgesamt 4.091 erhöht, bilanzierte Andes. "Diese Zahl ist nicht nur eine statistische Größe, sie zeigt den Arbeitsumfang, den unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bewältigen haben, da im Durchschnitt mehr als jeder zweite Hartz-IV-Empfänger in Kaiserslautern eine Maßnahme erhalten könne", verdeutlichte der Geschäftsführer.

Für 2009 sieht Andes ebenfalls schwere Zeiten auf die Hartz IV Empfänger zukommen. "Die wirtschaftliche Krise mündet nicht sofort in Arbeitslosigkeit, dennoch treten die Personen, die aufgrund der wirtschaftlichen Situation ihren Arbeitsplatz verlieren, in Konkurrenz zu den derzeitigen Langzeitarbeitslosen", erklärte der Geschäftsführer. Dass es da für die Hartz-IV-Empfänger noch schwerer würde, wieder in ersten Arbeitsmarkt zu kommen, sei zu erwarten. "Ich sehe viel Arbeit auf uns zukommen, die mit dem derzeitigen Personalstand von 115 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ARGE schwer zu leisten ist", so Herr Andes.

Angesichts eines schwierigen Jahres, der Messerattacke, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter immer noch verarbeiten müssen, und den geplanten Veränderungen in der Zukunft, dankte Herr Färber dem ARGE-Team für seine gute Arbeit trotz der sehr belastenden Tätigkeit. Herr Andes und Herr Färber bedauerten, dass es bisher noch zu keiner Einigung zwischen Bund und Ländern bezüglich der künftigen Verwaltungsstruktur der ARGE gekommen ist. Diese Situation verunsichere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch mehr und führe auch zu einer Fluktuation im Personalbereich. "Wir wünschen uns, dass die Bundesregierung bis zum Sommer ein Gesetz verabschiedet, so dass wir endlich mit den Planungen für die Zukunft beginnen können", erklärte Herr Andes abschließend.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 13.02.2009