Ein Jahr im Amt - Beigeordneter Peter Kiefer zieht Bilanz und gibt Ausblick

Ereignisreiches Jahr mit spannenden Ergebnissen

Am 2. Juli 2008 ist der Beigeordnete Peter Kiefer genau ein Jahr im Amt. Im Rahmen eines Pressegespräches zog er Bilanz und gab Ausblicke auf kommende Vorhaben. "Es war ein ereignisreiches Jahr mit vielen spannenden Ergebnissen. Ein Hauptthema war sicher die Gartenschau", resümiert Kiefer. Diese sei zu diesem Zeitpunkt praktisch insolvent gewesen, letzte Rettung war ein Eilentscheid im Stadtvorstand. Dann standen erste Gespräche mit der Lebenshilfe an, die zu einem entsprechenden Angebot führten. "Ich bin zuversichtlich, dass wir die Übernahme zu einem guten Abschluss führen können."

Nächstes großes Thema seien die Haushaltsberatungen gewesen. Man habe erhebliches Investitionsvolumen abgeben müssen und sehr intensive Gespräche geführt. Künftige Schwerpunkte lege man aufgrund der angespannten Haushaltslage auf bauliche Maßnahmen im Schulbereich. "Wir haben die Hoffnung, dass der Haushalt zügig von der ADD genehmigt wird, damit wenigstens diese Projekte schnell realisiert werden können", erklärt der Beigeordnete. Es sei noch viel zu tun, insbesondere die Sanierung der Goethe- und der Schillerschule sowie die Aufstockung der Fritz-Walter-Schule zur Ganztagsschule und das PPP-Projekt in der BBS II seien zu nennen.

Im Bereich Tiefbau plane man reine Bauunterhaltungsmaßnahmen wie die Erhaltung und Ertüchtigung des Straßennetzes. "Im vergangenen Jahr sind einige wenige Maßnahmen abgeschlossen worden, wie etwa Grimmstraße und Stockborn. In diesem Jahr sind große Projekte wie der Donnerstagsmarkt vorgesehen. Wir warten noch auf die Freigabe der Mittel von der ADD." Besonders wichtig sei der Ausbau der Nord- und der Südtangente. Die Innenstadt solle vom Verkehr entlastet werden. Zudem sei eine Anbindung der FH in das Gartenschaugelände geplant. "Der nächste Abschnitt betrifft das Lothringer Eck bis zur Kammgarn, es gibt bereits Planungen", so Kiefer.

Im Bereich Grünflächen sei der Stadtpark zu nennen, der 2. Bauabschnitt ist bereits abgeschlossen, Wert lege man indes auf die Erhaltung des Bolzplatzes. Im Japanischen Garten wolle man ebenfalls mitwirken, so etwa bei der Fertigstellung des Berggartens sowie bei der Uferrandgestaltung. Auch das Thema Ruheforst solle angegangen werden. "Wir sind noch in der Entwicklungsphase, die Vorbereitungen haben aber bereits begonnen."

Als wichtig erachte Kiefer auch das kommunale Energiemanagement, Solar- und Umweltberatung. Zum 10. Mal jährte sich die Aktion "Frühjahrsputz", die Kiefer im Sinne einer Umweltbildung auch fortführen wolle. In diesem Jahr werde außerdem eine Modernisierung der Fluglärmmessanlagen erfolgen. "Zwei gibt es bereits, im Bereich des Klinikums und im Stadtteil Einsiedlerhof. Auf dem Fischerrück ist eine geplant, eine weitere im Norden. Außerdem sind wir dabei, ein Stadtklimagutachten zu erstellen", so der Beigeordnete.
Als Aufsichtsratsvorsitzender freute sich Kiefer auch über das Jubiläum 40 Jahre Zoo. "Der Zoo ist gemeinsam mit der Gartenschau und der Kammgarn eine der drei tragenden Säulen, was die so genannten "weichen Standortfaktoren" unserer Stadt betrifft und spielt somit auch eine erhebliche Rolle für den Tourismus."

Was den Brand- und Katastrophenschutz betreffe, strebe man eine bessere Zusammenarbeit mit dem Landkreis an. "Erste Gespräche mit der ersten Kreistagsabgeordneten Gudrun Hess-Schmidt wurden bereits geführt, weitere sind geplant."
Wichtiges Thema für Kiefer sei weiterhin das Radverkehrskonzept, Strategien zur Förderung seien bereits im Gespräch. Erste Maßnahmen würden intern im Juli besprochen. Thema seien etwa zusätzliche Abstellmöglichkeiten oder auch die weitere Öffnung von Einbahnstraßen. Die Finanzausstattung der Stadt gäbe jedoch wenig Spielraum, dennoch fühle er sich in Kaiserslautern sehr wohl. "Die Arbeit macht Spaß, die Zusammenarbeit sowohl mit den Referaten als auch mit den städtischen Gremien funktioniert sehr gut. Ich habe einen mehr als ausgefüllten Arbeitstag. Zeit für Premieren im Pfalztheater räume ich mir aber immer ein und werde auch in der neuen Saison nach Möglichkeit kein FCK Spiel verpassen", resümiert der Beigeordnete.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 25.06.2008