Datenschutzerklärung

Mit diesen Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Website https://www.kaiserslautern.de durch uns sowie über die Ihnen zustehenden Rechte.

Soweit auf andere Seiten verlinkt wird, haben wir weder Einfluss noch Kontrolle auf die verlinkten Inhalte und die dortigen Datenschutzbestimmungen. Wir empfehlen, die Datenschutzerklärungen auf den Webseiten zu prüfen, um feststellen zu können, ob und in welchem Umfang personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet, genutzt oder und Dritten zugänglich gemacht werden.

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Stadt Kaiserslautern
Stadtverwaltung Rathaus
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern

vertreten durch die Oberbürgermeisterin Beate Kimmel

Telefon: +49 631 365-0
Telefax: +49 631 365-2553
E-Mail: stadt@kaiserslautern.de

II. Datenschutzbeauftragter

So erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten:

Datenschutzbeauftragter
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern
Email: datenschutz@kaiserslautern.de
Telefon: +49 631 365-2342
Telefax: +49 631 365-1149

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Begriffsbestimmungen

Die Datenschutzerklärung der Stadt Kaiserslautern beruht auf den Begriffen, die in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet werden und dort in Artikel 4 definiert sind. Der vollständige Text der DS-GVO, einschließlich der weiteren Definitionen und Begriffsbestimmungen, ist im Internet unter folgendem Link verfügbar.

2. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten (z.B. Online-Identifier) unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO, wenn für die Verarbeitung eine Einwilligung der betroffenen Person einzuholen ist;

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DSGVO, wenn die Verarbeitung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, erforderlich ist;

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c) DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Kaiserslautern unterliegt;

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO, wenn die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Kaiserslautern übertragen wurde

4. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen ist. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

1. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
2. Die IP-Adresse des Nutzers
3. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
4. Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e; Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens 30 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

1. Anrede (optional)
2. Name
3. E-Mail-Adresse
4. Telefon (optional)
5. Anschrift (optional)
6. Kommentar

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

7. Datum und Uhrzeit der Absendung

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge der Nutzung des Kontaktformulars oder einer Übersendung einer E- Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

VI. Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe bereits oben). Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

1. Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
2. Die aufgerufene Webseite
3. Die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
4. Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
5. Die Verweildauer auf der Webseite
6. Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.:  192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e; Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Wir sind durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei, unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.
In unserem Fall ist dies nach 30 der Fall.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Einzelheiten über die auf der Website eingesetzten Cookies, den spezifischen Zweck, den der jeweiligen Cookie erfüllt sowie eine Beschreibung, wie Sie diese Cookies löschen können, entnehmen Sie bitte dem Abschnitt „XI Informationen zu Cookies und Widerspruch Webanalyse“.

VII. Rechte der betroffenen Person

Sie können von der Stadt Kaiserslautern eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden. Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung, Übertragbarkeit und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten wird ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Artikel 15 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Rechte können nach Artikel 23 DSGVO beschränkt werden.

a) Das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)

Das Recht auf Auskunft bezieht sich auf die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und beinhaltet auch die Information über andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung.

b) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung ihrer Daten gegenüber der Stadt Kaiserslautern, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

c) Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für die betroffene Person, Daten bei der Stadt Kaiserslautern löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie betreffenden personenbezogenen Daten, für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen wurde.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Unter der Voraussetzung des Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Dieses Recht beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, die Sie angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format von der Stadt Kaiserslautern zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Nach Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO besteht dieses Recht nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben der Stadt Kaiserslautern dient.

f) Recht auf Widerspruch (Artikel 21 DSGVO)

Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 3 Satz 1 Buchstabe e erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die Stadt Kaiserslautern verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten im Falle eines Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

g) Automatisierte Entscheidung im Einzelfall (Artikel 22 DSGVO)

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung -einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht in den von Artikel 22 Abs. 2 normierten Fällen.

h) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

i) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz,

Postfach 30 40, 55020 Mainz. Telefon: 06131/208-2449; Fax: 06131/208-2497

E-Mail: poststelle(at)datenschutz.rlp.de.

Die Aufsichtsbehörde unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

VIII. Informationen zu Cookies und Widerspruch Webanalyse

Hier erfahren Sie Details zur Nutzung von Cookies und wie Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Hinblick auf unsere Website (Cookies, Webanalyse) im Einzelnen widersprechen und/oder die Löschung der hierbei erhobenen personenbezogenen Daten vornehmen können.

Informationen über Cookies

Beim Aufruf unserer Website werden im Zwischenspeicher Ihres Browsers keine Cookies gespeichert:

Löschen von Cookies und Do-not-track Einstellung 

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Die meisten Browser bieten zudem eine sog. „Do-Not-Track-Funktion“ an, mit der Sie angeben können, dass Sie nicht von Websites „verfolgt“ werden möchten. Wenn diese Funktion aktiviert ist, teilt der jeweilige Browser Werbenetzwerken, Websites und Anwendungen mit, dass Sie nicht zwecks verhaltensbasierter Werbung und Ähnlichem verfolgt werden möchten.

Widerspruch (Opt-Out) (Webanalyse)

Nachfolgend erfahren Sie, wie Sie den Einsatz der von uns eingesetzten Technologien mit dem Zweck der Webanalyse verhindern und damit der Datenverarbeitung widersprechen können. Auf diese Weise wird ein Cookie auf ihrem System gesetzt, der unserem System signalisiert die Daten des Nutzers nicht zu speichern. Löscht der Nutzer den entsprechenden Cookie zwischenzeitlich vom eigenen System, so muss er den Opt-Out-Cookie erneut setzten.