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			<p>Mit diesen Datenschutzerkl&auml;rung informieren wir Sie &uuml;ber die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf der Website <a href="https://www.kaiserslautern.de">https://www.kaiserslautern.de</a> durch uns sowie &uuml;ber die Ihnen zustehenden Rechte.</p>

<p>Soweit auf andere Seiten verlinkt wird, haben wir weder Einfluss noch Kontrolle auf die verlinkten Inhalte und die dortigen Datenschutzbestimmungen. Wir empfehlen, die Datenschutzerkl&auml;rungen auf den Webseiten zu pr&uuml;fen, um feststellen zu k&ouml;nnen, ob und in welchem Umfang personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet, genutzt oder und Dritten zug&auml;nglich gemacht werden.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">I. Name und Anschrift des Verantwortlichen</span></h2>

<p>Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:</p>

<p>Stadt Kaiserslautern<br />
Stadtverwaltung Rathaus<br />
Willy-Brandt-Platz 1<br />
67657 Kaiserslautern</p>

<p>vertreten durch die Oberb&uuml;rgermeisterin Beate Kimmel</p>

<p>Telefon: +49 631 365-0<br />
Telefax: +49 631 365-2553<br />
E-Mail: <a href="mailto:stadt@kaiserslautern.de">stadt@kaiserslautern.de</a></p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">II. Datenschutzbeauftragter</span></h2>

<p>So erreichen Sie unseren Datenschutzbeauftragten:</p>

<p>Datenschutzbeauftragter<br />
Willy-Brandt-Platz 1<br />
67657 Kaiserslautern<br />
Email: datenschutz@kaiserslautern.de<br />
Telefon: +49 631 365-2342<br />
Telefax: +49 631 365-1149</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">III. Allgemeines zur Datenverarbeitung</span></h2>

<h3>1. Begriffsbestimmungen</h3>

<p>Die Datenschutzerkl&auml;rung der Stadt Kaiserslautern beruht auf den Begriffen, die in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet werden und dort in Artikel 4 definiert sind. Der vollst&auml;ndige Text der DS-GVO, einschlie&szlig;lich der weiteren Definitionen und Begriffsbestimmungen, ist im Internet unter folgendem <a href="http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32016R0679">Link</a> verf&uuml;gbar.</p>

<h3>2. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten</h3>

<p>Wir verarbeiten personenbezogene Daten (z.B. Online-Identifier) unserer Nutzer grunds&auml;tzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsf&auml;higen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelm&auml;&szlig;ig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen F&auml;llen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tats&auml;chlichen Gr&uuml;nden nicht m&ouml;glich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.</p>

<h3>3. Rechtsgrundlage f&uuml;r die Verarbeitung personenbezogener Daten ist</h3>

<p>Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) DSGVO, wenn f&uuml;r die Verarbeitung eine Einwilligung der betroffenen Person einzuholen ist;</p>

<p>Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DSGVO, wenn die Verarbeitung der Erf&uuml;llung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchf&uuml;hrung vorvertraglicher Ma&szlig;nahmen, erforderlich ist;</p>

<p>Art. 6 Abs. 1 Buchstabe c) DSGVO, wenn die Verarbeitung zur Erf&uuml;llung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Kaiserslautern unterliegt;</p>

<p>Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO, wenn die Verarbeitung f&uuml;r die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im &ouml;ffentlichen Interesse liegt oder in Aus&uuml;bung &ouml;ffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Kaiserslautern &uuml;bertragen wurde</p>

<h3>4. Datenl&ouml;schung und Speicherdauer</h3>

<p>Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gel&ouml;scht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entf&auml;llt. Eine Speicherung kann dar&uuml;ber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europ&auml;ischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen die Verantwortliche unterliegt, vorgesehen ist. Eine Sperrung oder L&ouml;schung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abl&auml;uft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten f&uuml;r einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserf&uuml;llung besteht.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles</span></h2>

<h3>1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung</h3>

<p>Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.</p>

<ol>
	<li>Informationen &uuml;ber den Browsertyp und die verwendete Version</li>
	<li>Die IP-Adresse des Nutzers</li>
	<li>Datum und Uhrzeit des Zugriffs</li>
	<li>Websites, die vom System des Nutzers &uuml;ber unsere Website aufgerufen werden</li>
</ol>

<p>Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h3>2. Rechtsgrundlage f&uuml;r die Datenverarbeitung</h3>

<p>Rechtsgrundlage f&uuml;r die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e; Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. &sect; 3 LDSG.</p>

<h3>3. Zweck der Datenverarbeitung</h3>

<p>Die vor&uuml;bergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu erm&ouml;glichen. Hierf&uuml;r muss die IP-Adresse des Nutzers f&uuml;r die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.</p>

<p>Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsf&auml;higkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.</p>

<h3>4. Dauer der Speicherung</h3>

<p>Die Daten werden gel&ouml;scht, sobald sie f&uuml;r die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.</p>

<p>&nbsp;</p>

<p>Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach sp&auml;testens 30 Tagen der Fall. Eine dar&uuml;berhinausgehende Speicherung ist m&ouml;glich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gel&ouml;scht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr m&ouml;glich ist.</p>

<h3>5. Widerspruchs- und Beseitigungsm&ouml;glichkeit</h3>

<p>Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist f&uuml;r den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsm&ouml;glichkeit.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">V Verwendung von Cookies</span></h2>

<h3>1) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung</h3>

<p>Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enth&auml;lt eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website erm&ouml;glicht.</p>

<p>Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.</p>

<p>In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und &uuml;bermittelt:</p>

<ol>
	<li>Suchfilter bei der Veranstaltungssuche</li>
	<li>Login f&uuml;r gesch&uuml;tzte Bereiche</li>
</ol>

<p>Wir verwenden auf unserer Website dar&uuml;ber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer erm&ouml;glichen.</p>

<p>Auf diese Weise k&ouml;nnen folgende Daten &uuml;bermittelt werden:</p>

<ol>
	<li>Eingegebene Suchbegriffe</li>
	<li>H&auml;ufigkeit von Seitenaufrufen</li>
	<li>Inanspruchnahme von Website-Funktionen</li>
</ol>

<p>Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr m&ouml;glich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.</p>

<h3>2) Rechtsgrundlage f&uuml;r die Datenverarbeitung</h3>

<p>Die Rechtsgrundlage f&uuml;r die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e; Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. &sect; 3 LDSG.</p>

<h3>3) Zweck der Datenverarbeitung</h3>

<p>Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites f&uuml;r die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite k&ouml;nnen ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. F&uuml;r diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.</p>

<p>F&uuml;r folgende Anwendungen ben&ouml;tigen wir Cookies:</p>

<ol>
	<li>Benutzung der Veranstaltungssuche</li>
	<li>Zugang auf passwortgesch&uuml;tzte Bereiche</li>
</ol>

<p>Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.</p>

<p>&nbsp;</p>

<p>Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualit&auml;t unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und k&ouml;nnen so unser Angebot stetig optimieren.</p>

<h3>4) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsm&ouml;glichkeit</h3>

<p>Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite &uuml;bermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle &uuml;ber die Verwendung von Cookies. Durch eine &Auml;nderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser k&ouml;nnen Sie die &Uuml;bertragung von Cookies deaktivieren oder einschr&auml;nken. Bereits gespeicherte Cookies k&ouml;nnen jederzeit gel&ouml;scht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies f&uuml;r unsere Website deaktiviert, k&ouml;nnen m&ouml;glicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumf&auml;nglich genutzt werden.</p>

<h2><span style="font-size:18px;">VI. Newsletter</span></h2>

<h3>1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung</h3>

<p>Auf unserer Internetseite besteht die M&ouml;glichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske (E-Mail Adresse) an den Dienstleister CleverReach GmbH &amp; Co. KG &uuml;bermittelt. Dieser verarbeitet die Daten in unserem Auftrag auf Grundlage eines Auftragsdatenverarbeitungsvertrags.</p>

<p>Zudem werden folgende Daten bei der Anmeldung erhoben:</p>

<ol>
	<li>IP-Adresse des aufrufenden Rechners</li>
	<li>Datum und Uhrzeit der Registrierung</li>
	<li>Ggf. Datum und Uhrzeit der Abmeldung</li>
</ol>

<p>F&uuml;r die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerkl&auml;rung verwiesen.</p>

<p>Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung f&uuml;r den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschlie&szlig;lich f&uuml;r den Versand des Newsletters verwendet.</p>

<h3>2. Rechtsgrundlage f&uuml;r die Datenverarbeitung</h3>

<p>Rechtsgrundlage f&uuml;r die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.</p>

<h3>3. Zweck der Datenverarbeitung</h3>

<p>Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.</p>

<p>Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.</p>

<h3>4. Dauer der Speicherung</h3>

<p>Die Daten abgemeldeter oder nicht best&auml;tigter Empf&auml;nger werden nach 1 Monat gel&ouml;scht.</p>

<h3>5. Widerspruchs- und Beseitigungsm&ouml;glichkeit</h3>

<p>Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gek&uuml;ndigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.</p>

<p>Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der w&auml;hrend des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten erm&ouml;glicht.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">VII. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt</span></h2>

<h3>1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung</h3>

<p>Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches f&uuml;r die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese M&ouml;glichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns &uuml;bermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:</p>

<ol>
	<li>Anrede (optional)</li>
	<li>Name</li>
	<li>E-Mail-Adresse</li>
	<li>Telefon (optional)</li>
	<li>Anschrift (optional)</li>
	<li>Kommentar</li>
</ol>

<p>Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:</p>

<ol>
	<li value="7">Datum und Uhrzeit der Absendung</li>
</ol>

<p>Alternativ ist eine Kontaktaufnahme &uuml;ber die bereitgestellte E-Mail-Adresse m&ouml;glich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail &uuml;bermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschlie&szlig;lich f&uuml;r die Verarbeitung der Konversation verwendet.</p>

<h3>2. Rechtsgrundlage f&uuml;r die Datenverarbeitung</h3>

<p>Rechtsgrundlage f&uuml;r die Verarbeitung der Daten, die im Zuge der Nutzung des Kontaktformulars oder einer &Uuml;bersendung einer E- Mail &uuml;bermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e, Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. &sect; 3 LDSG.</p>

<h3>3. Zweck der Datenverarbeitung</h3>

<p>Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Die sonstigen w&auml;hrend des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit der informationstechnischen Systeme sicherzustellen.</p>

<h3>4. Dauer der Speicherung</h3>

<p>Die Daten werden gel&ouml;scht, sobald sie f&uuml;r die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. F&uuml;r die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail &uuml;bersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umst&auml;nden entnehmen l&auml;sst, dass der betroffene Sachverhalt abschlie&szlig;end gekl&auml;rt ist.</p>

<p>Die w&auml;hrend des Absendevorgangs zus&auml;tzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden sp&auml;testens nach einer Frist von sieben Tagen gel&ouml;scht.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">VIII Formulare</span></h2>

<p><a href="/mb/mw/musikschule/pdf/datenschutz_esm.pdf">Datenschutzerkl&auml;rung.pdf</a></p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">IX Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)</span></h2>

<h3>1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten</h3>

<p>Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe bereits oben). Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:</p>

<ol>
	<li>Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers</li>
	<li>Die aufgerufene Webseite</li>
	<li>Die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)</li>
	<li>Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden</li>
	<li>Die Verweildauer auf der Webseite</li>
	<li>Die H&auml;ufigkeit des Aufrufs der Webseite</li>
</ol>

<p>Die Software l&auml;uft dabei ausschlie&szlig;lich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.</p>

<p>Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollst&auml;ndig gespeichert werden, sondern 2 Bytes der IP-Adresse maskiert werden (Bsp.:&nbsp; 192.168.xxx.xxx). Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gek&uuml;rzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr m&ouml;glich.</p>

<h3>2. Rechtsgrundlage f&uuml;r die Verarbeitung personenbezogener Daten</h3>

<p>Rechtsgrundlage f&uuml;r die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e; Abs. 3 Buchstabe b DS-GVO i.V.m. &sect; 3 LDSG.</p>

<h3>3. Zweck der Datenverarbeitung</h3>

<p>Wir sind durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen &uuml;ber die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei, unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.</p>

<h3>4. Dauer der Speicherung</h3>

<p>Die Daten werden gel&ouml;scht, sobald sie f&uuml;r unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr ben&ouml;tigt werden.<br />
In unserem Fall ist dies nach 30 der Fall.</p>

<h3>5. Widerspruchs- und Beseitigungsm&ouml;glichkeit</h3>

<p>Einzelheiten &uuml;ber die auf der Website eingesetzten Cookies, den spezifischen Zweck, den der jeweiligen Cookie erf&uuml;llt sowie eine Beschreibung, wie Sie diese Cookies l&ouml;schen k&ouml;nnen, entnehmen Sie bitte dem Abschnitt &bdquo;XI Informationen zu Cookies und Widerspruch Webanalyse&ldquo;.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">X. Rechte der betroffenen Person</span></h2>

<p>Sie k&ouml;nnen von der Stadt Kaiserslautern eine Best&auml;tigung dar&uuml;ber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden. Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, L&ouml;schung, Sperrung, &Uuml;bertragbarkeit und Widerspruch bez&uuml;glich der erfassten personenbezogenen Daten wird ausdr&uuml;cklich hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierf&uuml;r sind die Artikel 15 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Rechte k&ouml;nnen nach Artikel 23 DSGVO beschr&auml;nkt werden.</p>

<h3>a) Das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)</h3>

<p>Das Recht auf Auskunft bezieht sich auf die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und beinhaltet auch die Information &uuml;ber andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung.</p>

<h3>b) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)</h3>

<p>Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollst&auml;ndigung ihrer Daten gegen&uuml;ber der Stadt Kaiserslautern, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollst&auml;ndig sind.</p>

<h3>c) Recht auf L&ouml;schung (Art. 17 DSGVO)</h3>

<p>Das Recht auf L&ouml;schung beinhaltet die M&ouml;glichkeit f&uuml;r die betroffene Person, Daten bei der Stadt Kaiserslautern l&ouml;schen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann m&ouml;glich, wenn die sie betreffenden personenbezogenen Daten, f&uuml;r die Zwecke, f&uuml;r die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen wurde.</p>

<h3>d) Recht auf Einschr&auml;nkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)</h3>

<p>Unter der Voraussetzung des Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, eine Einschr&auml;nkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.</p>

<h3>e) Recht auf Daten&uuml;bertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)</h3>

<p>Dieses Recht beinhaltet die M&ouml;glichkeit f&uuml;r Betroffene, die Sie angehenden personenbezogenen Daten in einem g&auml;ngigen, maschinenlesbaren Format von der Stadt Kaiserslautern zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Nach Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO besteht dieses Recht nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung der &ouml;ffentlichen Aufgaben der Stadt Kaiserslautern dient.</p>

<h3>f) Recht auf Widerspruch (Artikel 21 DSGVO)</h3>

<p>Sie haben das Recht aus Gr&uuml;nden, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 3 Satz 1 Buchstabe e erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch f&uuml;r ein auf diese Bestimmungen gest&uuml;tztes Profiling. Die Stadt Kaiserslautern verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten im Falle eines Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzw&uuml;rdige Gr&uuml;nde f&uuml;r die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten &uuml;berwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Aus&uuml;bung oder Verteidigung von Rechtsanspr&uuml;chen. Sie haben die M&ouml;glichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft &ndash; ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG &ndash; Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszu&uuml;ben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.</p>

<h3>g) Automatisierte Entscheidung im Einzelfall (Artikel 22 DSGVO)</h3>

<p>Sie haben das Recht, nicht einer ausschlie&szlig;lich auf einer automatisierten Verarbeitung -einschlie&szlig;lich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegen&uuml;ber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in &auml;hnlicher Weise erheblich beeintr&auml;chtigt. Dies gilt nicht in den von Artikel 22 Abs. 2 normierten F&auml;llen.</p>

<h3>h) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserkl&auml;rung</h3>

<p>Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserkl&auml;rung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtm&auml;&szlig;igkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht ber&uuml;hrt.</p>

<h3>i) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbeh&ouml;rde</h3>

<p>Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbeh&ouml;rde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verst&ouml;&szlig;t.</p>

<p>Zust&auml;ndige Aufsichtsbeh&ouml;rde ist der Landesbeauftragte f&uuml;r den Datenschutz Rheinland-Pfalz,</p>

<p>Postfach 30 40, 55020 Mainz. Telefon: 06131/208-2449; Fax: 06131/208-2497</p>

<p>E-Mail: poststelle(at)datenschutz.rlp.de.</p>

<p>Die Aufsichtsbeh&ouml;rde unterrichtet den Beschwerdef&uuml;hrer &uuml;ber den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschlie&szlig;lich der M&ouml;glichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.</p>

<p>&nbsp;</p>

<h2><span style="font-size:18px;">XI Informationen zu Cookies und Widerspruch Webanalyse</span></h2>

<p>Hier erfahren Sie Details zur Nutzung von Cookies und wie Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Hinblick auf unsere Website (Cookies, Webanalyse) im Einzelnen widersprechen und/oder die L&ouml;schung der hierbei erhobenen personenbezogenen Daten vornehmen k&ouml;nnen.</p>

<h3>Informationen &uuml;ber Cookies</h3>

<p>Beim Aufruf unserer Website werden im Zwischenspeicher Ihres Browsers folgende Cookies gespeichert:</p>

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	</div>
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			<table border="1" cellpadding="1" cellspacing="1" style="width:100%;">
	<tbody>
		<tr>
			<td>Name</td>
			<td>Anbieter</td>
			<td>Zweck</td>
			<td>Ablaufdatum</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>_ pk_id.1.bc6f</td>
			<td>Matomo</td>
			<td>Statistische Auswertung des Websiteaufrufs (Analyse der Sitzungen)<br />
			Erkennt wiederkehrende Besucher/innen</td>
			<td>L&ouml;schung nach einem Monat</td>
		</tr>
		<tr>
			<td>_pk_ses.1.bc6f</td>
			<td>Matomo</td>
			<td>Statistische Auswertung des Websiteaufrufs (Analyse des Aufrufs)<br />
			Erkennt kurzfristig wiederkehrende Besucher/innen</td>
			<td>L&ouml;schung nach einem Tag</td>
		</tr>
	</tbody>
</table>

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	</div>
	<div class="clearfix"></div>
</section>



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