Mehr als vier Millionen Euro für 16 Klimaprojekte

Umweltministerin Eder übergibt Förderbescheid aus dem KIPKI-Programm

Die Stadt Kaiserslautern erhält Fördermittel für neun Klimaschutzprojekte und sieben Klimawandelfolgenanpassungsprojekte. Am Freitag war Umweltministerin Katrin Eder zu Gast in der Barbarossastadt, um den Förderbescheid aus dem KIPKI-Programm zu übergeben. Empfangen wurde sie von Oberbürgermeisterin Beate Kimmel, Umweltdezernent Manuel Steinbrenner und Umweltreferatsleiterin Bettina Dech-Pschorn.
„Kommunen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Hier wird geplant, genehmigt und umgesetzt. Hier finden Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern statt, was die Attraktivität eines Ortes erhöht!“, so Eder. Dabei seien die Kommunen selbst die Experten und wissen, was bei ihnen umsetzbar ist und einen möglichst großen Nutzen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für das Klima hat. Deshalb habe die Landesregierung das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, mit insgesamt 250 Millionen Euro auf den Weg gebracht. „Hier kann jede Kommune selbst aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was für sie passend ist. Pro Einwohnerin und Einwohner gibt es rund 44 Euro, die sich Landkreis und Verbandsgemeinden aufteilen. Für die Stadt Kaiserslautern bedeutet das eine Summe von 4.352.276,95 Euro“, erklärt die Ministerin.
Allein eine Million Euro fließt in die Erweiterung des Gasspeichers der Kläranlage der Stadtentwässerung Kaiserslautern AöR. Der Klärgasspeicher wird zur flexibleren Nutzung des zu verstromenden Gases in den Blockheizkraftwerken erweitert. Darüber hinaus wird die Nutzung des selbsterzeugten Stroms durch Vermeidung von Netzeinkauf und Maximierung der Eigennutzung optimiert. Die restlichen Fördermittel werden für acht weitere Klimaschutzprojekte und sieben Klimawandelfolgenanpassungsprojekte aufgewendet. Dazu zählen unter anderem die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, Projekte für eine fahrradfreundlichere Infrastruktur, die Anschaffung von E-Fahrzeugen für die Stadtverwaltung, aber auch ein Entsiegelungskataster, Dachbegrünungsvorhaben sowie Wasserrückhaltemaßnahmen im Wald. Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung im November 2023 über die Priorisierung befunden.
„Die Anpassung der Infrastruktur an den Klimawandel ist gerade im Bestand sehr wichtig. Das KIPKI-Programm und die damit einhergehende Förderung erlauben es uns, einige wichtige dahingehende Maßnahmen vor Ort umzusetzen, wofür ich mich sehr herzlich beim Umweltministerium und beim Land Rheinland-Pfalz bedanken möchte“, so Oberbürgermeisterin Kimmel. Gleichwohl, erläutert das Stadtoberhaupt, können auch diese wichtigen Maßnahmen nur Bausteine bei der Umgestaltung Kaiserslauterns zur klimaangepassten Stadt sein: „Städte im Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel fit zu machen, ist im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge eine der zentralen Zukunftsaufgaben.“  
Ministerin Eder zeigte sich überzeugt, dass Investitionen ins Klima Investitionen in die Zukunft seien. „Denn wer das Klima schützt, spart sowohl Bares als auch klimaschädliches CO2.“ Mit KIPKI entlaste man das Klima und die Haushaltskassen der Kommunen. „So können alle sehen: Klimaschutz lohnt sich. Zudem unterstützen wir die Kommunen auch fachlich und beraten sie gerne, wie CO2 eingespart werden kann oder was man beispielsweise tun kann, damit sich Innenstädte nicht zu stark aufheizen oder Wasser gut abfließen kann.“ Rheinland-Pfalz sei von der Erderhitzung stärker betroffen als andere Regionen in Deutschland. Deshalb sei es so wichtig, gewappnet zu sein. „Und deshalb steht das Klimaschutzministerium den Kommunen auch über KIPKI hinaus gerne zur Seite“, so die Klimaschutzministerin.
Übersicht über die einzelnen KIPKI-Teilprojekte:
16 Teilprojekte (TP):
·    16 Teilprojekte (9 Klimaschutz, 7 Klimawandelanpassung):
·    Förderbetrag insgesamt: 4.352.276,95 €
·    Gesamtausgaben: 4.519.932,34 €

Teilprojekt 1: Begrünung des Flachdaches über dem Ratssaal und Foyer des Rathauses
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 300.000 €    

Teilprojekt 2: Entsiegelung/Umgestaltung Pausenhof des Ritterberggymnasiums    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 260.000 €

Teilprojekt 3: Kommunales Förderprogramm Gründächer    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 168.000 €    

Teilprojekt 4: Schaffung von Speichervolumen für Niederschlagswasser zur Bewässerung der öffentlichen Grünflächen auf dem Pfaffgelände    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 100.000 €    

Teilprojekt 5: Wasserrückhaltemaßnahmen im Wald
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 100.000 €    

Teilprojekt 6: Entsiegelungskataster für die Stadt Kaiserslautern    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 80.000 €    

Teilprojekt 7: Regenwasserspeicher auf Gelände der Stadtbildpflege zur Bewässerung der städtischen Grünflächen    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 100.000 €    

Teilprojekt 8: Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten im Stadtgebiet Kaiserrslautern            
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 838.276,95 €    

Teilprojekt 9: Erhöhung des Stromeigenverbrauchs aus Photovoltaikanlagen mittels Batteriespeicher    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: 3,32 t/a
·    Beantragte Mittel: 95.000 €    

Teilprojekt 10: Beschaffung von fünf unterschiedlichen E-Fahrzeugen für die Stadtverwaltung        
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: 3,7 t/a
·    Beantragte Mittel: 185.000 €    

Teilprojekt 11: Austausch von Heizungsanlagen in Grundschule Erzhütten    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: 21,90 t/a
·    Beantragte Mittel: 685.000 €    

Teilprojekt 12: Fahrradabstelleinrichtungen am Rathaus Nord sowie an mehreren Schulen und Kitas            
·    Prognostizierte CO2-Einsparung:  -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 97.000 €    

Teilprojekt 13: Fahrradzählstellen an wichtigen Radverkehrsachsen        
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: 176,00 t/a
·    Beantragte Mittel: 40.000 €    
    
Teilprojekt 14: Erweiterung Gasspeicher Kläranlage zur regenerativen Energiegewinnung Co-Vergärung    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: 191,00 t/a
·    Beantragte Mittel: 1.000.000 €    

Teilprojekt 15: Fördertopf für Sportvereine für energetische Maßnahmen    
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 244.000 €    

Teilprojekt 16: Fassadenbegrünung an der Werkshalle der Stadtbildpflege Kaiserslautern            
·    Prognostizierte CO2-Einsparung: -.- t/a
·    Beantragte Mittel: 60.000 €    

Hintergrund:
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), das ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro umfasst. Ganz ohne finanzielle Eigenbeteiligung können die Kommunen aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, was sie vor Ort umsetzen möchten. Dazu erhalten die Kommunen einen Pauschalbetrag von rund 44 Euro pro Einwohnerin und Einwohner.
Ergänzt wird die direkte Förderung der Kommunen durch ein wettbewerbliches Verfahren, mit dem besonders innovative Leuchtturmprojekte gefördert werden sollen, an dem sich auch Unternehmen beteiligen können.
Hier finden Sie ein Video, in dem KIPKI, das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation erklärt wird: https://www.youtube.com/watch?v=OaZ4bJ3PAhw
Hier finden Sie weitere Informationen zu KIPKI: https://kipki.rlp.de/

Autor/in: MKUEM - Pressestelle

Kaiserslautern, 19.02.2024