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Pressemitteilung vom 02.05.2023

Stadt setzt Vorbereitungen für Notversorgung teilweise aus

Gasmangellage auch im Winter 2023/2024 unwahrscheinlich

Am 11. April gab die Bundesnetzagentur den Füllstand der deutschen Gasspeicher mit 64,53 Prozent an – gegenüber 28,61 Prozent zum gleichen Zeitraum des Vorjahres ist das mehr als doppelte. Nach Einschätzung der Verwaltung wird eine Gasmangellage damit auch im kommenden Winter zunehmend unwahrscheinlicher, weswegen man den Rat um Entscheidung bat, wie man mit den noch ausstehenden Beschaffungen für eine potenzielle Notlage umgehen solle. Der Stadtrat beschloss nun in seiner Sitzung am 24. April, die Vorkehrungen für eine potenzielle Mangellage teilweise einzustellen.

 

Im Dezember hatte der Rat einen von der Verwaltung vorgelegten Notfallplan verabschiedet, der die Stadt in die Lage versetzen sollte, die Arbeitsfähigkeit der unverzichtbaren Teile der Verwaltung für circa zwei Wochen aufrecht zu erhalten, eine Basiskommunikation so lange wie möglich sicherzustellen und die kritische Infrastruktur und besonders vulnerable Menschen durch Einrichtung eines Evakuierungsraums zu unterstützen. Von diesen Vorbereitungsmaßnahmen, für die insgesamt Mittel in Höhe von 1.592.000 Euro kalkuliert waren und bereitgestellt wurden, sind bisher 640.000 Euro gebunden bzw. verausgabt. Sie fließen in Kommunikationsmittel und die Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser mit Notstromaggregaten, die im Notfall der Bevölkerung als sogenannte Leuchttürme dienen sollen. Auf die Ausschreibungen der mobilen Wärmeanlagen etwa, wie sie zum Beispiel im Evakuierungsraum hätten zum Einsatz kommen sollen, waren indes keine Angebote eingegangen.

 

„Vieles ist am Markt derzeit kaum zu bekommen oder nur zu massiv überhöhten Preisen“, erklärt Oberbürgermeister Klaus Weichel. „Angesichts der aktuell entspannten Situation auf dem Gasmarkt ergibt es folglich wenig Sinn, jetzt auf Gedeih und Verderb für viel Geld die fehlende Ausrüstung zu beschaffen.“ Die Maßnahmen, die man bis dato umgesetzt habe, seien, so der OB weiter, gut angelegtes Geld. „Kommunikationsmittel wie etwa Funkgeräte oder Notstromaggregate können uns in jeder Art von Notfall dienlich sein. Auf weitere Beschaffungen werden wir nach dem Beschluss des Rats nun aber verzichten. Vorsorge ist wichtig, aber wir dürfen auch die Finanzen nicht aus dem Blick verlieren.“



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 02.05.2023