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Pressemitteilung vom 27.01.2021

Stadtrat am Montag findet als Präsenzsitzung statt

In der Verwaltung werden gerade Vorbereitungen getroffen, Stadtratsmitgliedern und ebenso auch Ausschuss- und Ortsbeiratsmitgliedern eine Sitzungsteilnahme via Internet zu ermöglichen. Für die Ratssitzung am Montag, 1. Februar, ist dies nicht möglich, wie Oberbürgermeister Klaus Weichel mitteilt. Aus den Reihen der Fraktionen waren in den vergangenen Tagen angesichts der Pandemiesituation dahingehende Forderungen gekommen.

In der Sitzung am Montag werde man das weitere Vorgehen diskutieren, so das Stadtoberhaupt. Voraussetzung für die Verlegung einer Sitzung in den virtuellen Raum ist ein zustimmendes Votum der Rats- bzw. Ausschuss- und Ortsbeiratsmitglieder. Selbst dann bleiben aber immer noch offene Fragen, die noch abgeklärt werden müssen, etwa den Umgang mit Wahlen, die in geheimer Abstimmung durchgeführt werden. Dies ist auch der Grund, warum die Sitzung am Montag noch in Präsenzform stattfinden wird.

Die Tagesordnung der Sitzung und viele zugehörige Unterlagen finden alle Interessierte wie immer im Ratsinformationssystem auf der städtischen Homepage.



Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 27.01.2021

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