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Pressemitteilung vom 12.01.2021
7-Tage-Inzidenz nicht allein ausschlaggebend
OB: Besonderheiten des lokalen Infektionsgeschehens berücksichtigen
Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 195,9 Infizierten pro 100.000 Einwohner stand die Stadt Kaiserslautern am Sonntag kurz vor einem bedeutenden Schwellenwert. Bei der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten wurde am 5. Januar beschlossen, dass in Kommunen, in denen die Inzidenz über 200 liegt, weiterführende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung greifen sollen. Dies beinhaltet auch eine Bewegungseinschränkung auf einen Radius von 15 Kilometern um den Wohnort. Auch gemäß der aktuell gültigen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz sollen „Landkreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner (7-Tages-Inzidenz) nach den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts über einem Wert von 200 liegt, im Einvernehmen mit dem für die gesundheitlichen Angelegenheiten zuständigen Ministerium über diese Verordnung hinausgehende zusätzliche Schutzmaßnahmen“ abstimmen.
„Die Kommunen haben die Freiheit, und das hat auch das RKI bestätigt, das lokale Infektionsgeschehen auf Grund der Umstände und der Kenntnisse vor Ort selbst einzuschätzen“, erläutert Oberbürgermeister Klaus Weichel. „Von dieser individuellen Betrachtungsweise hängt ab, ob wir weiterführende Maßnahmen einführen. Der Grenzwert ist hierbei natürlich ein Faktor, jedoch nicht allein maßgeblich.“
Wie das Stadtoberhaupt erklärt, sei das aktuelle Infektionsgeschehen dafür ein gutes Beispiel. Dieses sei zwar hoch, aber gut lokalisierbar. „Die hohe Inzidenz ist im Moment vor allem größeren Ausbrüchen in Seniorenheimen geschuldet. Aus einer solchen Lage heraus ergibt es keinen Sinn, der kompletten Bevölkerung eine Bewegungseinschränkung aufzuerlegen – da spielt es für mich auch keine Rolle, ob die 7-Tage-Inzidenz an einem bestimmten Tag bei 195 oder bei 205 liegt.“ Das Gleiche gelte aber genauso umgekehrt, so Weichel. „Wenn wir bei der Betrachtung des lokalen Infektionsgeschehens gemeinsam mit dem Gesundheitsamt zu dem Schluss kommen, dass eine bestimmte Maßnahme sinnvoll ist, dann werde ich diese sicher nicht ablehnen, nur weil wir einen allgemeinen Grenzwert knapp verfehlt haben.“
„In dem Zusammenhang halte ich auch die Diskussion um die Einbeziehung der amerikanischen Streitkräfte in die Berechnung der Inzidenz für müßig“, so der Rathauschef. Dass das RKI in seine Berechnungen die Mitglieder der Kaiserslautern Military Community nicht korrekt einbezieht und damit zu leicht höheren Inzidenzen kommt als das örtliche Gesundheitsamt und das Landesgesundheitsministerium, sei zwar ärgerlich, aber für die Beurteilung der Lage vernachlässigbar.
„Unabhängig davon möchte ich aber an dieser Stelle dringend noch mal alle Bürgerinnen und Bürger bitten, die Kontakte bis auf weiteres soweit wie irgendmöglich zu reduzieren. Nur wenn wir uns alle an das Gebot der Stunde halten, kann es gelingen, die Infektionszahlen zu reduzieren und damit weitere Einschränkungen zu verhindern!“
Autor/in: Matthias Thomas - Pressestelle
Kaiserslautern, 12.01.2021
Fokusthema: Corona-Virus
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