ASK: Verluste waren Werkausschuss bekannt

Die Verluste des ASK sind auf eine Vielzahl von Effekten zurückzuführen. Diese sind jedoch nicht alle neu, einige sind dem Werkausschuss seit Jahren bekannt. So zeigen die Jahresabschlüsse seit 2009 steigende Verluste, die bereits 2010 bei etwa 900.000 Euro lagen. Die Deckung ist bisher jedoch nicht gänzlich über eine Erhöhung der Gebühren, sondern über die Auflösung von Rückstellungen sowie Gewinnvorträgen aus den Vorjahren erfolgt.

Die Verluste im Haushaltsjahr 2011 in Höhe von circa einer Million Euro, die derzeit in den Medien diskutiert werden, sind aufgrund diverser und nicht vorhersehbarer Entwicklungen höher als erwartet ausgefallen. So liegt allein der Kraftstoffverbrauch aufgrund der enormen Preiserhöhung um 107.000 Euro über der Planung. Ebenfalls nicht planbar waren die Mindereinnahmen aus den Geschäftsbeziehungen mit den US-Streitkräften, die sich allein mit knapp 240.000 Euro auswirken. Auch die Reparaturkosten für den Fahrzeugpark fielen mit knapp 144.000 Euro höher aus, als angenommen. Hinzu kommen außerplanmäßige Kosten im Zusammenhang mit zahlreichen Widersprüche gegen die Straßenreinigungssatzung sowie Mindereinnamen durch Reduktion der Behältervolumen.
Dies sind nur einige Beispiele der Gründe, die auch belegen, wie schnell Verluste in diesen Summen bei einem Eigenbetrieb wie dem ASK entstehen können.

Die aktuellen Zahlen selber sind der Werkleitung des ASK seit Ende Mai diesen Jahres bekannt. Zu diesem Zeitpunkt wurde der Jahresabschluss 2011 fertig gestellt. Anfang Juni wurde die zuständige Dezernentin Frau Dr. Wimmer-Leonhardt über die Verluste in Kenntnis gesetzt, der Werksausschuss wurde in seiner Sitzung am 26. Juni informiert.

Aufgrund des Eintritts dieser nicht vorhersehbaren Sondereffekte sowie des Zeitablaufs der Kommunikation liegen keine Gründe für personalrechtliche Konsequenzen vor.

Für die Erstellung des Jahresabschlusses ist der Eigenbetrieb selbst verantwortlich, so regelt es die Satzung. Hier ist es aufgrund der organisatorischen Selbstständigkeit eines Eigenbetriebes schlicht nicht möglich, eine ständige Kontrollinstanz aus dem Referat Finanzen dem ASK an die Seite zu stellen. Dem Oberbürgermeister als Dienstvorgesetzten obliegt nicht die Aufgabe, die Wirtschaftlichkeit des Eigenbetriebes zu überprüfen.

Um die Arbeit in der eigenen Controlling-Abteilung, die die Jahresabschlüsse des ASK erstellt, zu gewährleisten, wurden seitens der Werkleitung sogar frühzeitig Bemühungen durch Stellenausschreibungen vorgenommen. Es benötigte jedoch drei Anläufe, bis qualifiziertes Personal rekrutiert werden konnte. Das Ergebnis des Jahresabschlusses kann dadurch künftig zwar zeitlich früher vorgelegt, gegensteuernde Maßnahmen können allerdings immer erst danach eingeleitet werden.

Der Bürgermeisterin Dr. Susanne Wimmer-Leonhardt als zuständigen Dezernentin ist hierbei nichts vorzuwerfen, sie hat nach Bekanntgabe der Verluste sofort den Werkausschuss informiert. Der Werkleiter Klaus Gebhardt hat regelmäßig seine Jahresabschlüsse allen vorgelegt, auch hier liegt kein Versagen vor. Zudem wird ab Mittwoch, 04. Juli der Jahresabschluss 2011 planmäßig entsprechend den gesetzlichen Vorgaben von einem Wirtschaftsprüfer geprüft.

Der Werkausschuss, der sich aus den Vertretern aller politischer Fraktionen - also auch der FDP - zusammensetzt, hat trotz der Kenntnis darüber, dass die Ergebnisse negativ ausfallen, auf ausreichende Gebührenerhebungen bisher verzichtet. Ob das auf lange Sicht tragfähig ist, bleibt zu überprüfen. Künftig erscheint es sinnvoll, die Sitzungen des Werkausschusses in einem häufigeren Turnus anzusetzen und im Nachgang den Stadtrat über die Ergebnisse zu informieren, was derzeit in Planung ist.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 02.07.2012