Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge

Effektive Maßnahme zur Sanierung der städtischen Infrastruktur

Gut 130 interessierte Bürgerinnen und Bürger wohnten der Informationsveranstaltung bei, zu der Baudezernent Peter Kiefer am letzten Donnerstag in Dansenberg eingeladen hatte. Mit ähnlich großem Interesse rechnet der Beigeordnete auch für die kommende Bürgerversammlung in Siegelbach, die am Mittwoch, 8. März um 19 Uhr für die dortigen Grundstückseigentümerinnen und –eigentümer anberaumt ist.

„Mit gutem Erfolg hatten wir bereits in den letzten vier Jahren das System der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge in den Ortsbezirken Erfenbach, Morlautern und Hohenecken eingeführt. Für das nun anstehende nächste Bauprogramm der Jahre 2018 bis 2021 wollen wir das Modell auch in Dansenberg und in Siegelbach einführen, wofür aber noch der endgültige Beschluss im Ortsbeirat und im Bauausschuss herbeigeführt werden muss“, erklärt Kiefer.

 

In Erfenbach ist bereits das Bauprogramm abgeschlossen. In Morlautern und Hohenecken geht es für die Jahre 2017 bis 2020 weiter. So stehen in Morlautern in diesem Jahr der zweite Bauabschnitt Am Glockenturm zwischen der Oberen Straße und der Otterbacher Straße an, 2018 der Komplettausbau der Oberen Straße zwischen Neue Straße bis zur Gabelung der Otterberger Straße, 2019 der Straßenausbau Zum Bornberg zwischen Otterberger Straße und Hagelgrundstraße und 2020 die Erneuerung der  Falltalstraße im Bereich Waldhofstraße und Haberdell. In Hohenecken wird 2017 der Ausbau der Kellereiwaldstraße vollzogen, 2019 und 2020 soll die Erneuerung der Kirchdell vorgenommen werden.

 

„Der Vorteil, den die wiederkehrenden Beiträge (WKB) gegenüber den Einmalbeiträgen mit sich bringen, ist, dass sie in ihrer Höhe wesentlich niedriger und somit finanziell leichter tragbar bleiben und in ihrer Verteilung auf den Vierjahres-Zeitraum besser kalkulierbar sind. Mit diesem System gelingt es uns sehr gut, die Anrainer und Grundstückeigentümer von Anfang an in die Planungen miteinzubeziehen. Ich halte das für eine wichtige und transparente Herangehensweise, die letztlich allen zugutekommt und unsere Infrastruktur nach und nach aufwertet“, zeigt sich der Baudezernent überzeugt.

 

Für die Ortsbezirke ist die Einführung der WKB längstens beschlossen, für die Kernstadt steht sie noch aus. Dem Beigeordneten liegt jedoch die zeitnahe Umsetzung der WKB auch für den Innenstadtbereich sehr am Herzen. „Wir sind derzeit an der Planung für die Kernstadt, die wir uns nicht komplett vornehmen können, sondern in einzelne Abrechnungsbezirke unterteilen müssen. Das ist eine rechtliche Vorgabe, daran sind wir gebunden“, betont Kiefer und ergänzt: „Sobald die Planungen ausgereift sind, werden wir auch in der Innenstadt die Bürgerinnen und Bürger mittels Informationsveranstaltungen über die angedachten Entwicklungen zur Verbesserung unserer Infrastruktur mit einbeziehen und über alles in Kenntnis setzten. Das geht aber nicht von heute auf morgen und wird sicherlich noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.“

 

Bei der Auswahl der zu sanierenden Straßen hat die Verwaltung eine Übersicht aller Straßen im Stadtgebiet einschließlich der Ortsbezirke erarbeitet. Insgesamt handelt es sich dabei um ein etwa 308 Kilometer langes Straßennetz. Anhand der Übersicht lässt sich erkennen, in welchem Zustand die Straßen sich befinden. „Wir haben viele Straßen, die in den 1950er und 1960er Jahren erbaut wurden. Das verstärkte Verkehrsaufkommen sowie die regelmäßigen Arbeiten an den Leitungen im Untergrund, die ein Öffnen der Straße voraussetzen, sorgen über die Jahre dafür, dass die Straßen marode werden. Etwa zehn Prozent unserer Straßen sind bereits in einem so schlechten Zustand, dass aus wirtschaftlicher Sicht ein Komplettausbau und damit eine von Grund auf vorzunehmende Straßenerneuerung stattfinden muss. Reparaturen des Straßenbelags reichen hier nicht mehr aus, der Unterbau und die Deckschichten sind zu stark beschädigt“, so Kiefer.

 

Bei den Bürgerversammlungen erfahren die betroffenen Grundstückseigentümer, welche Straßen sanierungsbedürftig und wie hoch die Kosten der geplanten Straßenbaumaßnahmen sind. Anhand von Beispielrechnungen wird dargelegt, wie sich die Kosten auf die Anlieger verteilen.  Alles in allem, so ist der Baudezernent überzeugt, hat sich das System nach seiner Einführung in den Ortsbezirken als praktikabel und gut umsetzbar erwiesen. Dass auch die Anwohnerschaft sich mit den wiederkehrenden Beiträgen arrangiere, zeige die Tatsache, dass beispielsweise viele der Anrainer zeitgleich mit der Sanierung „ihrer“ Straße auch das eigene Haus ertüchtigten und damit nicht nur zu einer Wertsteigerung der eigenen Immobilie, sondern vielmehr auch zu einer Verbesserung des Straßenbildes beitragen.

Autor/in: Nadin Robarge - Pressestelle

Kaiserslautern, 07.03.2017