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Pressemitteilung vom 18.05.2011

Dr. Klaus Weichel: "Mit Sanierung der Waschmühle wird schnellstmöglich begonnen."

Städtischer Haushalt durch ADD genehmigt

In der gestrigen Stadtratssitzung verkündete Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel den Bescheid der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier, der die Stadtverwaltung am vergangenen Freitag erreichte: "Der Haushalt 2011 der Stadt Kaiserslautern ist genehmigt." Zwar fordert die ADD von der Stadt, zusätzlich 2,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt nachhaltig einzusparen, "dennoch steht durch die Zustimmung aus Trier der Sanierung der Waschmühle nun nichts mehr entgegen". Mit den Arbeiten, die nach den Wünschen Dr. Weichels im Herbst dieses Jahres abgeschlossen sein sollen, wird nun schnellstmöglich begonnen.

"Ohne den genehmigten Haushalt 2011 waren uns die Hände gebunden, da uns keinerlei finanzielle Mittel für den Beginn der Sanierungsarbeiten in der Waschmühle zur Verfügung standen", informiert der Oberbürgermeister. Nun aber seien die im Haushalt eingestellten Mittel zur Sanierung bewilligt. "Um keine Zeit zu verlieren, haben wir bereits im Frühjahr die öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Dadurch können wir nach der Genehmigung für den vorzeitigen Baubeginn die Aufträge für die Sanierung sofort vergeben." Nach den Planungen der Stadt sollen die Sanierungsarbeiten im Oktober beendet sein, so dass die Waschmühle in der kommenden Badesaison wieder ihren Badebetrieb aufnehmen kann.

Mit Verwunderung reagierte der Rathauschef daher auf die Äußerungen des Fördervereinsvorsitzenden der Waschmühle, Peter Lenk, der der Stadt und dem Oberbürgermeister eine ungenaue Informationspolitik vorwirft. "Wir haben das Thema stets mit Offenheit behandelt", meint das Stadtoberhaupt. Über den aktuellen Sachstand und die eingeschränkte Handlungsfähigkeit der Stadt durch die noch ausstehende Entscheidung der ADD hat der Oberbürgermeister in zwei gemeinsamen Treffen mit den Vertreterinnen und Vertretern der vier Unterstützer- und Fördervereine zum Erhalt der Bäder umfassend informiert. Bei diesen hat er immer wieder betont, dass man mit jährlichen Bauunterhaltungsmitteln alle Bäder so lange wie möglich halten wolle. "Probleme beginnen aber dann, wenn größere Investitionen anstehen." Er unterstreicht, dass die Zukunft der Waschmühle sowie der anderen Freibäder trotz der vielen anderen aktuellen Stadtthemen auf der Agenda der Stadt stets ganz oben stand und steht. Gerne nimmt der Oberbürgermeister das Angebot Lenks an, der zusammen mit der Stadt an einem Konzept zur Reduzierung der jährlichen Kosten des Badebetriebes arbeiten möchte.




Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 18.05.2011