Beck/Dreyer: Kommunalkombi hilft arbeitslosen Menschen in Kaiserslautern

Der Kommunalkombi bietet 100 langzeitarbeitslosen Menschen in Kaiserslautern die Chance auf Arbeit. Sie arbeiten zu tariflichen Bedingungen und sind nicht mehr auf staatliche Unterstützung angewiesen", wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Kaiserslautern unterstrichen. Sie stellten das Programm gemeinsam mit dem Leiter der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Otto-Werner Schade, und dem Oberbürgermeister der Stadt Kaiserslautern, Klaus Weichel, heute während einer Pressekonferenz in Kaiserslautern vor.

Nachdem der Kommunalkombi, der aus Mitteln des Bundes, des Landes und der Kommune getragen wird, seit Anfang vergangenen Jahres sehr erfolgreich in Pirmasens läuft, soll er nun auch in Kaiserslautern eingesetzt werden. Mit einer Arbeitslosenquote von 10,5 Prozent sei die Stadt Kaiserslautern in einer besonders schwierigen Arbeitsmarktsituation, die sich angesichts der wirtschaftlichen Krise noch weiter verschärfen könnte. "Der Kommunalkombi ist nicht nur eine Chance für arbeitslose Menschen, sondern auch für die städtische Entwicklung", so Beck und Dreyer. Zum einen werden zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gefördert. Darüber hinaus sind die Arbeitsplätze gemeinnützig. Das Land engagiere sich gemeinsam mit der Stadt in hohem Maße für die Umsetzung und stelle insgesamt 2,2 Millionen Euro zur Verfügung, unterstrichen der Ministerpräsident und die Ministerin.

Langzeitarbeitslosen den Weg in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis zu ebnen, ist laut Schade nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern zugleich auch ein Gebot der ökonomischen Vernunft. "Mit Blick auf den anstehenden demographischen Strukturbruch und den damit verbundenen Fachkräftemangel dürfen wir niemanden verloren geben. Es muss unser Ziel sein, die Beschäftigungspotentiale breiter und besser auszuschöpfen, sowohl bei den Älteren und bei den Frauen als auch bei den Migranten und bei den Jungen", hielt Schade fest.

Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel lobte ausdrücklich das beträchtliche zusätzliche Engagement des Landes Rheinland-Pfalz, ohne das eine Beteiligung der Stadt angesichts der prekären Haushaltslage gar nicht möglich gewesen wäre. Mit der Übernahme der verbleibenden Personalkosten von rund 1,3 Millionen Euro und der Sachkosten gehe die Stadt an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit, weil man gerade auch als öffentlicher Arbeitgeber mit der Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze ein positives Signal setzen und Verantwortung übernehmen wolle. Der Einsatz von 100 zusätzlichen Kräften biete die Möglichkeit, freiwillige öffentliche Aufgaben, für deren Erledigung ansonsten kein Personal verfügbar sei, zusätzlich in Angriff zu nehmen und Stadtbild und Lebensqualität in Kaiserslautern zu verbessern.

Beschäftigungsfelder im Rahmen des Kommunalkombi in Kaiserslautern sind die Bereiche Tourismus und Ökologie, Soziale Stadt und Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Kaiserslautern. Einsatzgebiete sind die Natur- und Landschaftsschutzgebiete in und um die Stadt und der Neubau des Kaisersbergpfades auf dem Gelände der Gartenschau, der als Erlebnispfad vor allem für gesundheitlich beeinträchtigte Menschen eingerichtet werden soll. Darüber hinaus soll im Rahmen des Programms ein Stadtführer für behinderte Menschen erarbeitet werden, der auch über das Internet zugänglich gemacht werden soll. Für Menschen mit Behinderungen soll eine Servicestelle eingerichtet werden, die Rat und Unterstützung beim barrierefreien Ausbau von Wohnungen anbietet. Weitere Projekte sind ein Natur-Wissens-Spiel und Spaßmobil, eine Wetterstation an einem Gymnasium und Bücherstuben an verschiedenen Schulen, die Kindern und Jugendlichen Zugang zu Bildung und Wissenschaft und Anregungen für die Gestaltung der Freizeit bieten.

"Der Kommunalkombi fügt sich ein in eine Reihe von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, die das Land in Kaiserslautern fördert", unterstrichen Beck und Dreyer. Nach ihren Angaben flossen in den vergangenen elf Jahren rund 34,6 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds in die Stadt Kaiserslautern. Damit konnten 351 arbeitsmarktpolitische Projekte mit über 11.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gefördert werden. Es wurden vor allem Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Menschen finanziert, die schlechtere Chancen am Arbeitsmarkt haben.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 19.11.2009