Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel ein Jahr im Amt

Bilanz und Ausblick

Im Rahmen einer Pressekonferenz am 29.08.2008 im Rathaus zog Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel Bilanz, resümierte sein erstes Jahr im Amt und gab Ausblick auf Kommendes. "Es war ein arbeitsreiches, spannendes und erfüllendes Jahr. Es wurde viel positive Energie freigesetzt", erklärte Weichel. Das Jahr ließe sich in drei Phasen unterteilen. Phase eins, kurz nach Amtsantritt, sei "Krisenbewältigung" gewesen, eine konzeptionelle Phase schloss sich an und schließlich aktuelle Projekte.

Unter Phase eins fielen die Rettung der Gartenschau, die kurz vor der Insolvenz stand, die sportliche und finanzielle Misere des 1. FC Kaiserslautern sowie die Haushaltskonsolidierung, parallel hierzu die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung. Eine Prioritätenliste sei erstellt worden, im Hinblick auf 540 Millionen Schulden werde ein Schulden-Zins-Liquidationsmanagement aufgebaut. "Wir sind momentan dabei, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schulen, bauen die Infrastruktur auf", so der Rathauschef. In Sachen Stiftsplatzhotel habe er gleich zu Beginn versucht, Bewegung in die eingeschlafene Kommunikation aller Beteiligten zu bringen, was auch gelungen sei. "Ein sehr fragiles Thema, aber auch wenn von außen gesehen nicht wahrnehmbar - es ist und wird weiterhin Bewegung drin sein."

Zweite Phase nach Amtsantritt sei eine konzeptionale gewesen. Im Fokus sei hier der Paradigmenwechsel bezüglich der Wohnbauflächen, man wolle die Innenstadt als Wohnbaufläche nutzen, eine lebenswerte und urbane Struktur für die Bürgerinnen und Bürger schaffen. Auch das Einzelhandels- und Zentrumskonzept sei ein großes Thema. Es sei schon in die Gremien eingebracht sowie in die Fraktionen, habe jedoch noch nicht den Stempel des Rats. Inhalte seien etwa ein Fußballmuseum im Stadion, Gestaltung des Gelterswooges, die Weiterentwicklung der Kaiserpfalz. "Ich sehe nicht ein, dass alles unter Betonplatten versteckt ist", erklärte Weichel. Was den Bau einer Mehrzweckhalle beträfe, ließe er sich nicht von seinem Weg abbringen, das Potential im FCK-Stadion zu prüfen. "Eine Mehrzweckhalle ist sicher ein städtebauliches Highlight, das Flächenpotential beim FCK ist aber da und das werde ich in Abwägung mit den immensen Kosten genaustens prüfen", so der Oberbürgermeister. Des Weiteren bringe er demnächst die Leitlinien für eine zukunftsfähige Stadt in die Agenda ein. Ein Baulücken- und Leerstandskataster seien Basis für ein Leerstandsmanagement, auch der Gedanke, einen City-Manager einzuführen, sei präsent. "Ich will in Zukunft das Ehrenamt weiter stärken, arbeite mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung an einer Bürgerstiftung Ehrenamt."

Bezüglich der Firmenansiedlungen und Erweiterungen nannte er etwa die Firma Wipotec, Syrotec, Fuchs Lubritech, Lutz KG und Telcon. Auch ein Unternehmen aus der Chemiebranche wolle sich demnächst ansiedeln. "Für das Industriegebiet Nord stehen, wenn alles klappt und alle mit machen noch 40 Hektar zur Verfügung", erklärte Weichel. Bei der Erweiterung PRE-II gab es Verhandlungen mit der BIMA. Entwicklungschancen sehe der Rathauschef auf dem Opelgelände, sowie Pfaff- und Fachhochschulgelände. Die Fliegerstraße käme in den nächsten Bauausschuss. Auch die Bahnflächen entlang der Kaiserstraße und Haderwald wären in der Diskussion, man stehe in Verhandlung mit der Bahn. "Was den PRE-Uni-Park betrifft, spielt die Musik in den Instituten. Es kommt das BIC, es steht kurz vor der Realisierung."

Ein Verkehrskonzept werde gerade mit der Stadtplanung entwickelt, was den Bereich des alten Pfalztheaters betreffe. "Ich stehe auch in engen Kontakt mit dem lauterer Einzelhandel. Es soll ein enger Bezug zur Innenstadt geschaffen werden. Kaiserslautern als Einkaufsstadt wird nicht besucht, weil wir Aldi und Lidl haben", so Weichel.
Bezüglich der Förderung der sozialen Stadt sei das Stadtteilbüro Innenstadt West zu nennen, das sehr gut angenommen werde, die Stadtteilwerkstatt und der Stadtpark, der so gut wie fertig sei. "Mit der Klinik Münch haben wir zudem bald hochwertiges Wohnen, das wir für alle Bevölkerungsschichten anbieten können."

Auch auf die Reform nach innen ging Weichel ein, hierbei seien vor allem die Führungskräfteschulungen zu nennen. "Nicht jeder Sachbearbeiter ist ein guter Referatsleiter. Sozialkompetenz ist unheimlich wichtig." Weichel nannte zudem das Audit Beruf und Familie, Beruf und Pflege sowie die Neuauflage des Frauenförderplans. Noch immer seien zu wenige Frauen in Führungspositionen, das solle sich in seiner Ägide ändern. In diesem Jahr habe die Stadtverwaltung zudem knapp vierzig neue Auszubildende eingestellt, man setze vorzugsweise auf die Rekrutierung guter Leute aus den eigenen Reihen.
Die Einführung der Bürgersprechstunde in diesem Jahr sei zudem sehr gut angenommen worden. "Einmal im Monat spreche ich mit etwa sechs bis acht Bürgerinnen und Bürgern, bis Dezember ist sie bereits ausgebucht", informierte der Oberbürgermeister. Er nannte außerdem die Fraktionsvorsitzendenrunde als vertrauensbildendes Medium, trotz des bevorstehenden Wahlkampfes. Auch die Arbeit im Stadtvorstand gestalte sich gut, man stimme sich miteinander ab und treffe sich wöchentlich.
"Nach einem Jahr Arbeit bin ich motiviert für die nächsten Jahre, ich bereue keine Sekunde", erklärte Weichel.

Autor/in: Pressestelle

Kaiserslautern, 29.08.2008