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Bilanz und Ausblick: 3. Jahrespressekonferenz des Beigeordneten Joachim Färber

"Die Zukunft der Menschen in Kaiserslautern liegt mir am Herzen."
Beigeordneter Joachim Färber © Stadt Kaiserslautern
Beigeordneter Joachim Färber © Stadt Kaiserslautern
Im Rahmen einer Pressekonferenz am 17. Dezember 2010 resümierte der Beigeordnete der Stadt Kaiserslautern, Joachim Färber, über die Arbeit seiner Referate im vergangenen Jahr. "2010 war ein schwieriges Jahr, aber ich kann dennoch eine positive Bilanz feststellen", eröffnete der Beigeordnete die diesjährige Pressekonferenz.

Das Dezernat III versuche dienstleistungsorientiert für die Bevölkerung zu handeln und einen Beitrag zum sozialen Frieden in der Stadt Kaiserslautern zu leisten. "Was ist uns der soziale Friede in Kaiserslautern noch wert?", das ist die drängende Frage, die sich auch im Jahr 2011 stelle. "Die Suche nach einem Kompromiss im Spannungsfeld von schwieriger Haushaltssituation und Aufgabenwahrnehmung sowie Aufgabenerledigung für die Bevölkerung wird enorm schwierig werden. Doch trotz aller Einsparungen muss im städtischen Haushalt auch ein angemessener Betrag für soziale Leistungen zur Verfügung stehen. Der soziale Friede und auch das Prädikat "Soziale Stadt" müssen gesichert werden. Hierin sehe ich ein hohes Gut, das bewahrt werden muss. Die Attraktivität dieser Stadt wird auch vom sozialen Klima, von der sozialen Landschaft geprägt", so Färber. "Ich hoffe, dass dem Stadtvorstand in enger Abstimmung mit dem Stadtrat und den Fraktionen 2011 ein nachhaltiges und strategisches Ergebnis gelingt, das die lebenswerte Stadt Kaiserslautern und den sozialen Frieden erhält. "Die Zukunft der Menschen in Kaiserslautern liegt mir am Herzen, deshalb werde ich mich auch weiterhin für ihre Interessen einsetzen und mich für die Belange der Sozialschwachen, der Benachteiligten und von Kindern und Jugendlichen engagieren." "In diesem Sinne möchte ich mich ganz herzlich für die gelungene Zusammenarbeit und das Engagement meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedanken. Im Jahr 2010 konnten wir die Projekte und Arbeiten in den einzelnen Referaten und der ARGE gewinnbringend vorantreiben", freute sich Beigeordneter Joachim Färber.
"Es wird immer schwieriger den Anforderungen der Bevölkerung gerecht zu werden. Meine Referate arbeiten lösungsorientiert, bürgernah und bürgerfreundlich. Dennoch können wir nicht immer allen Wünschen und dem manchmal überzogenen Anspruchsdenken nachkommen, so dass ich mir bewusst bin, dass es neben berechtigter auch unberechtigte Kritik am Verwaltungshandeln gibt", erklärte Joachim Färber und betonte: "Die Verwaltung arbeitet gut."

"Das Referat Schulen begleitete die Umstrukturierung der Schullandschaft unter der Mitarbeit von Peter Krietemeyer, Direktor des Referates Schulen, hervorragend", berichtete Schuldezernent Färber. Die ehemaligen Hauptschulen Geschwister-Scholl und Barbarossa wurden zur Lina-Pfaff-Realschule plus in integrativer Form zusammengeführt, die Hauptschulen Schiller und Bännjerrück laufen voraussichtlich bis zum Schuljahr 2014/2015 aus. Im Jahr 2011 werden unter anderem Entscheidungen im Hinblick auf die Integrierten Gesamtschulen in der Stadt anstehen.
Eine positive Entwicklung nahm auch die Ausweitung des Betreuungsangebotes in den Grund- und den Ganztagsschulen. Die neu eingeführte Schulbuchausleihe brachte die erwartete Beteiligung: rund 50 Prozent der Schülerinnen und Schüler nutzten das Angebot.

Auch das Referat Soziales musste sich unter Referatsleiter Günter Andes in den vergangenen zwölf Monaten großen Herausforderungen stellen. So wurde entschieden, die ARGE ab dem Jahr 2011 auch weiterhin als gemeinsame Einrichtung von Stadt und Bundesagentur für Arbeit als so genanntes "Jobcenter" weiterzuführen. "Dieser Beschluss bringt für Bürgerinnen und Bürger aber auch für die Verwaltung Vorteile. Zum einen entsteht kein finanzieller und verwaltungstechnischer Mehraufwand, zum anderen gibt es durch den nahtlosen Übergang für die Bevölkerung wenige Änderungen", erläuterte der Sozialdezernent. Für das Ökologieprogramm der Stadt Kaiserslautern war sein 20-jähriges Jubiläum ein besonderes Ereignis in 2010.

Für das Referat Jugend und Sport unter der Leitung von Reinhold Mannweiler und Stellvertreter Willi Gillmann gab es im Jahr 2010 einen bedeutenden Stichtag: Seit dem 01. August ist der Besuch des Kindergartens für alle Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an beitragsfrei und alle Zweijährigen haben einen Rechtsanspruch auf einen Kindertagesstättenplatz. "Auf diese neue Situation hat sich die Stadt Kaiserslautern bereits in den vergangenen Jahren gut vorbereitet und auch in 2010 konnten etwa 70 weitere Plätze realisiert werden", gab Jugenddezernent Färber einen Überblick. Durch zahlreiche Um- und Neubaumaßnahmen werden in Kaiserslautern derzeit insgesamt 638 Plätze in 57 Kindertagesstätten, davon 17 städtische Einrichtungen, angeboten. "Damit ist der derzeitige Bedarf gedeckt. Allerdings wird die Kitalandschaft in Kaiserslautern auch weiterhin ausgebaut werden müssen, um dem steigenden Bedarf Rechnung zu tragen und, um den gesetzlich vorgegebenen Rechtsanspruch für die Betreuung von Einjährigen im Jahr 2013 gewährleisten zu können." Im Referatsbereich Sport konnte die Stadt Kaiserslautern auch im Jahr 2010 zahlreiche Vereine unterstützen und eine Gesamtzuschusssumme von 22.234 Euro für Heizungsinstandsetzungen, Deckendämmungen oder die Anschaffung größerer Pflegegeräte zur Verfügung stellen. Von den im städtischen Haushalt vorgesehenen 500.000 Euro an allgemeinen Sportfördermitteln wurden rund 300.000 Euro ausgeschüttet. Der Restbetrag ist aufgrund der Finanzlage gesperrt.

Die Stabstelle Gesundheitsberatung und Gesundheitsförderung organisierte und beteiligte sich in diesem Jahr unter der Leitung von Klaus Müller wieder an zahlreichen Veranstaltungen, Aktionen und Vorträgen. Am 18. Juni 2011 steht der 5. Kaiserslauterer Tag der Gesundheit, des sozialen und freiwilligen Engagements unter dem Motto "Gesund - Sozial - Engagiert" an. Organisiert wird die Veranstaltung von Klaus Müller, Gesundheitsberatung, Lydia Müller, Freiwilligen Agentur, und Gerhard Heinelt vom Referat Soziales.

Im zweiten Teil seiner Jahrespressekonferenz äußerte sich Joachim Färber zu den städtischen Gesellschaften Westpfalzklinikum, Bau AG und der Gemeinnützigen Beschäftigungsgesellschaft Kaiserslautern mbH (GBK), in denen er den Vorsitz beziehungsweise den stellvertretenden Vorsitz im Aufsichtrat innehat. "Hervorheben möchte ich die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Geschäftsführung beziehungsweise Vorstand der Gesellschaften", betonte Joachim Färber.

Im Westpfalz-Klinikum habe es am Standort Kaiserslautern einige personelle Veränderungen in der Geschäftsführung, unter den Chefärzten und dem Ärztlichen Direktorium gegeben. Daneben sei das Jahr 2010 geprägt von den Ärztestreiks aber auch der Verbund-Zertifizierung aller vier Standorte und einer "Schwarzen Null" im Jahresergebnis. "Das Westpfalz-Klinikum ist gut positioniert und steht für eine moderne Medizin mit menschlichem Gesicht. Das Klinikum hat aber nur dann eine Zukunft in kommunaler Hand, wenn wir gemeinsam einen Weg finden, der uns nachhaltig gestalten lässt", sagte Färber. Die Bau AG verzeichne eine sehr positive Geschäftsentwicklung, die Großmodernisierung des Königsviertel sei nach 13 Jahren Bauzeit erfolgreich abgeschlossen worden. Auch die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Vorstand Guido Höffner und den Aufsichtsratsmitgliedern hob Färber hervor. Die Bau AG-Stiftung konnte sechs soziale Projekte mit je ein- beziehungsweise zweitausend Euro unterstützen. Ein schwieriges Jahr habe die GBK hinter sich. Liquiditätsengpässe konnten durch eine Erhöhung der Ausfallbürgschaft von Stadt und Landkreis Kaiserslautern aufgefangen werden. Aber auch 2010 werde die GBK voraussichtlich mit einem Defizit abschließen. "Um sich über die Zukunft der GBK generell klar zu werden, müssen sich Stadt und Landkreis im kommenden Jahr zusammensetzen, um gemeinsam über Lösungen zu beraten", so der Beigeordnete. "Ich wünsche uns allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2011", schloss Färber schließlich seine Jahrespressekonferenz, um sich den einzelnen Fragen der Pressevertreterinnen und -vertreter zu stellen.
Autor/in: Claudia Mühlberger - Pressestelle
Kaiserslautern, 17. Dezember 2010

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