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Innenminister Walter Zuber informierte sich über „Aktion Soziale Stadt 2002“ in Kaiserslautern

Der rheinland-pfälzische Innenminister Walter Zuber hat sich bei seiner diesjährigen Sommerreise, die ihn unter dem Motto Von Mensch zu Mensch in alle Oberzentren des Landes führt, am 23. Juli 2002 in Kaiserslautern über die Umsetzung des Gemeinschaftsprogramms von Bund und Land Aktion Soziale Stadt 2002 informiert. Dieses Programm verknüpft bauliche und soziale Maßnahmen, um für belastete Stadtteile neue Zukunftsperspektiven zu entwickeln. In Kaiserslautern fördert das Land mit Millionenbeträgen die Auflösung des sozialen Brennpunkts Kalkofen und die Erstellung eines Handlungskonzeptes für das Sanierungsvorhaben Innenstadt West.
Minister Zuber wurde von Oberbürgermeister Bernhard J. Deubig, Vertretern der Bau AG und der Stadtverwaltung in der Kindertagesstätte Mobile im Asternweg empfangen. Nach einem Rundgang durch die Einrichtung erläuterten Herbert Michaelis, Leiter des Amtes für Gebäudewirtschaft und Hochbau, und Günter Andes, Leiter des Jugendamtes, das Konzept für die Sanierung des Gebietes im Asternweg und im Geranienweg, des so genannten Kalkofens, in dem die Kindertagesstätte eine zentrale Rolle spielt. Für rund 1,5 Millionen Euro soll die Einrichtung, die für viele Bewohner eine wichtige Anlaufstelle ist, umgebaut und mit zusätzlichen Räumen für die Kinder, einen Bürgertreff sowie verschiedene soziale Dienste und Beratungsstellen ausgestattet werden. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Erweiterung der Kindertagesstätte mit einer kräftigen Finanzspritze und übernimmt 80 Prozent der Gesamtkosten. Wir gehen davon aus, dass wir noch in diesem Jahr mit den Ausschreibungen für die Baumaßnahme beginnen, kündigte Michaelis an. Zusätzlich werden am Kalkofen sechs Millionen Euro investiert, um die Wohnblöcke zu sanieren. Bisher wurden dafür 700.000 Euro ausgegeben, zu denen das Land die Hälfte beisteuerte. Von den Baufortschritten im Wohnbereich konnte sich der Innenminister selbst ein Bild machen und einige sanierte Wohnungen im Geranienweg besichtigen. Die Konzeption für die Verbesserung der Lebensbedingungen am Kalkofen stieß bei Minister Zuber auf großes Interesse. Es ist wichtig, dass in sozialen Brennpunkten nicht nur Wohnraum saniert wird, sondern dass auch das Gemeinschaftsgefühl gestärkt wird, erklärte er.
Anschließend informierte sich der Minister über die im Mai 2001 eingerichtete Freiwilligen Agentur, die sich in der Schneiderstraße zu einer frequentierten Anlaufstelle für Vereine und ehrenamtlich tätige Bürger entwickelt hat. Deren Geschäftsführerin Lydia Müller stellte die aktuellen Projekte der Freiwilligen-Agentur vor und bedankte sich für die tatkräftige Unterstützung des Innenministeriums, die sich nicht nur auf die finanzielle Förderung, sondern auch auf kompetente Beratung erstrecke.
Zum Abschluss seines Besuches in Kaiserslautern informierte sich Zuber über die Pläne für das Sanierungsvorhaben Innenstadt West. Dieser Stadtteil, der sich von der Trippstadter Straße bis zur Goethestraße erstreckt und Teile der Ortsbezirke Innenstadt Südwest und Innenstadt West/Kotten umfasst, kämpft derzeit mit Abwanderungstendenzen, sozialen Problemen, Umweltbelastung und städtebaulichen Missständen, obwohl das Gebiet über auffallend schöne, zum Teil denkmalgeschützte Bausubstanz und Grünflächen verfügt. Um der Gefahr einer Abwärtsspirale für den gesamten Stadtteil vorzubeugen und die Lebensqualität der Bürger zu erhöhen, wird ein Modellprojekt in Zusammenarbeit von Bau AG, Universität, Fachhochschule und Stadtplanungsamt durchgeführt. Auch die Bürger sollen eingebunden werden. Ziel ist es, bis zum Sommer 2003 ein Gesamtkonzept mit konkreten Handlungsvorschlägen zu erarbeiten. Das rheinland-pfälzische Innenministerium stellt dafür 120.000 Euro bereit, das entspricht 80 Prozent der Gesamtkosten.
Oberbürgermeister Bernhard J. Deubig bedankte sich bei Minister Zuber persönlich, aber auch bei dessen Ministerium. Es sei erklärtes politisches Ziel, Kaiserslautern als soziale Stadt zu stärken. Daher sei die Beteiligung an dem Programm von Bund und Land nicht nur ein Soll, sondern ein Muss. Wenn Stadt und Land so hervorragend zusammenarbeiten, hat Kaiserslautern eine Zukunft als soziale Stadt, erklärte Deubig. Innenminister Zuber versicherte, das Land werde sich in diesem Bereich im bisherigen Umfang weiter engagieren und keine Kürzungen vornehmen, zumal das Programm Soziale Stadt auch einen wesentlichen Beitrag zur Arbeitsplatzsicherung leiste.
Besonders angetan zeigte sich Zuber bei einem Rundgang von dem Modellprojekt der Bau AG in der Hartmannstraße/ Ecke Königstraße, das betreutes Wohnen und Kindertagesstätte unter einem Dach zusammenführt: Das ist eine phantastische Grundidee. Das Zusammenleben verschiedener Generationen solle gefördert werden, um das Verantwortungsgefühl zu stärken und die Sicherheit zu erhöhen. Insgesamt war der Minister mit seinem Besuch in der Barbarossastadt zufrieden: Ich habe einen sehr positiven Eindruck gewonnen, was die Kooperation von Ämtern und Einrichtungen in Kaiserslautern anbelangt, urteilte er abschließend.
Autor/in: Susanne Kraus - Pressereferentin
Kaiserslautern, 23. Juli 2002

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