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ökoBUDGET®-die Haushaltsmethode der Kommunalen Naturhaushaltswirtschaft

Der Naturhaushaltsplan macht den kommunalen Umweltverbrauch transparent
© Stadt Kaiserslautern
Mit ökoBUDGET bewirtschaftet die Kommune ihre natürlichen Ressourcen haushälterisch. Dieser "Naturhaushaltszyklus" übernimmt weitgehend das Aufstellungsverfahren des Finanzhaushaltsplans mit Vorbericht, Voranschlägen, öffentlicher Auslegung und politischem Beschluss:

Aufstellung des Naturhaushaltsplans
Ausgehend von der aktuellen ökologischen Situation der Kommune melden die Ressorts ihren voraussichtlichen "Bedarf" an Naturressourcen für die Planungsperiode an. So werden maximale Verbrauchsmengen (der "ökologische Ausgaberahmen") und mittel- und langfristige Umweltziele bestimmt. Der (Natur-)Haushaltsplan wird dem Rat bzw. Kreistag zum Beschluss vorgelegt.

Ausführung des Naturhaushaltsplans
Auf der Grundlage des politischen Beschlusses sollen Programme, Projekte und Maßnahmen das Erreichen der aufgestellten Umweltziele garantieren. Die Ausführung bzw. Einhaltung des Naturhaushaltsplans wird beobachtet und kontrolliert.
Nach Abschluss des Haushaltsjahres wird die Haushaltsrechnung erstellt - eine Umweltbilanz für die einzelnen ökologischen Konten. Die Einhaltung oder Überschreitung des Plans wird von Politik und Öffentlichkeit diskutiert und Schlüsse für den folgenden Haushaltsplan gezogen, der sich inzwischen schon im Aufstellungsverfahren befindet.
ökoBUDGET setzt die Forderung nach einer kommunalen Haushaltswirtschaft um. Damit steht Städten, Gemeinden und Landkreisen ein Instrument zur Steuerung der Inanspruchnahme ihrer natürlichen Ressourcen zur Verfügung und der kommunale Umweltverbrauch wird mit dem Naturhaushaltsplan transparent gemacht. Kommunen können so die Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen erfassen, planen, kontrollieren, darüber berichten - eben steuern.
Maßstab für den Verbrauch sind Umweltziele, welche die Kommune analog zur Finanzplanung aufstellt. Diese werden aus den Prinzipien der zukunftsbeständigen Entwicklung abgeleitet. Welche Kennzahlen, also Umweltdaten, in den Naturhaushaltsplan aufgenommen werden, entscheiden die Ratsmitglieder. Die Verwaltung liefert hierzu die nötigen Informationen.
Mit ökoBUDGET wird der Kommunalpolitik ein Rahmensteuerungsinstrument an die Hand gegeben. Es führt die Vielfalt der Instrumente (wie z.B. UVP, Umweltqualitätsziele, Flächennutzungsplanung) zusammen. ökoBUDGET stärkt kommunale Eigenverantwortung und eine auf Zukunftsbeständigkeit ausgerichtete Stadtentwicklung. Der Ansatz nimmt die kommunale Handlungsfreiheit ernst und sieht keine Bindung an einheitliche Kennzahlen vor; vielmehr legt die anwendende Kommune die Kennzahlen (und damit Konten) für sich fest. Durch den Beschluss des Naturhaushaltsplans in Rat bzw. Kreistag bindet sich die Kommunalverwaltung freiwillig an die beschlossenen Ziele. Der haushälterische Umgang mit natürlichen Ressourcen wird im zentralen Verantwortungsbereich von Politik und Verwaltung verankert. Dabei mag eine interkommunale Verständigung auf einen Satz gemeinsamer Kernkennzahlen ebenso sinnvoll sein wie ihre Abstimmung mit eventuellen ökoBUDGET-Kennzahlen auf Länder, Bundes- oder europäischer Ebene.

ökoBUDGET ist bereits Praxis: neben der Stadt Kaiserslautern haben die Städte Bielefeld, Dresden und Heidelberg sowie der Landkreis Nordhausen ökoBUDGET eingeführt, das seitdem als Standardsystem für Umweltmanagement gilt. Sieben weitere europäische Kommunen - Växjö (Schweden), Lewes (England), Bologna, Ferrara und Ravenna (Italien), Amaroussion und Kalithea (Griechenland) - haben dazu beigetragen, ökoBUDGET als Umweltmanagementsystem im europäischen Raum zu etablieren.
Seit 2005 wird ökoBUDGET auch in den asiatischen Städten Guntur (Indien) und Tubigon (Philippinen) benutzt. Im Rahmen des 3-jährigen, von der Europäischen Kommission geförderten Projekts ecoBUDGET-Asia hat sich die Naturhaushaltswirtschaft als überaus anpassungsfähiges und flexibles Instrument erwiesen. Sein Managementzyklus erlaubt, ökoBUDGET für die unterschiedlichsten Rahmenbedingungen anzuwenden und ermöglicht auch die Einbindung sozialer Aspekte. So haben auch die Städte Växjö und Bologna in den letzten Jahren ihr ökoBUDGET zu einem Nachhaltigkeitsbudget erweitert. Ein Schritt, den auch die Stadt Kaiserslautern, nicht zuletzt durch die Verknüpfung mit der Lokalen Agenda 21, anstrebt.

ökoBUDGET® ist eine Marke der ICLEI-Europasekretariat GmbH; registriert beim Europäischen Markenamt.
Für weitere Informationen sehen Sie die Webseite www.ecobudget.com oder kontaktieren Sie ecobudget@iclei.org.

 
 

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