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Wiederkehrende Ausbaubeiträge

Einmalige und wiederkehrende Ausbaubeiträge in Kaiserslautern

Einmalige Beiträge in der Innenstadt - Wiederkehrende Beiträge in den Ortsteilen

Ausbaubeitragssatzung [428 kB]

Seit 01.01.2013 gilt in Kaiserslautern eine neue Ausbaubeitragssatzung, die die Erhebung einmaliger Beiträge in der Innenstadt und wiederkehrender Beiträge in den folgenden Abrechnungseinheiten vorsieht.

Dansenberg	Erzhütten/Wiesenthalerhof
Einsiedlerhof	Hohenecken
Erfenbach/Stockborn	IG Nord
Erlenbach/Gersweilerhof	Morlautern
Espensteig	Mölschbach
	Siegelbach

Die Grenzen der Abgrenzungseinheiten können Sie dem folgenden Plan entnehmen

Grafik: Plan der Abrechnungseinheiten © Stadt Kaiserslautern

Wiederkehrende Beiträge werden jedoch nur erhoben, wenn gebaut wird!

Der Stadtrat hat sich dafür entschieden, in der neuen Ausbaubeitragssatzung ein vierjähriges Bauprogramm durchzuführen. Im Zeitraum 2013 - 2016 werden in den Ortsteilen Erfenbach, Hohenecken und Morlautern mehrere Verkehrsanlagen ausgebaut.

Bauprogramm 2013 - 2016

aufgrund des Beschlusses des Bauausschuss vom 21.06.2012

Verkehrsanlage	Abrechnungseinheit	Abschnitt
Stöffelsberg	Erfenbach	zwischen Gottfried-Keller-Str. und Siegelbacher Straße
Am Obergarten	Morlautern	zwischen Otterberger Straße und Neubaugebiet
Deutschherrnstraße	Hohenecken	zwischen Im Erfenbacher Tal und Kohlkopfstraße
Gottfried-Keller-Str.	Erfenbach
Am Glockenturm	Morlautern	zwischen Obere Straße und Otterbacher Straße
Sommerau	Hohenecken
Am Glockenturm	Morlautern
Kellereiwaldstraße	Hohenecken
Carl-Jacob-Straße	Erfenbach
Zum Ellerbach	Morlautern
Fontanestraße	Hohenecken

Dementsprechend werden nur die beitragspflichtigen Grundstücke, die in den Abrechnungseinheiten Erfenbach, Hohenecken und Morlautern liegen, Bescheide über wiederkehrende Beiträge erhalten.

Die Investitionskosten der Baumaßnahmen (insb. Baukosten der Straßen, Gehwege und Straßenbeleuchtung) innerhalb dieses Bauprogramms 2013 - 2016 der einzelnen Abrechnungseinheit werden zusammengefasst und auf die vier Jahre gleichmäßig verteilt.

Grundstücksbezogenes Heranziehen wie bisher beim einmaligen Beitrag

Die Kriterien, zu welchen jedes Grundstück herangezogen wird, haben sich gegenüber dem einmaligen Beitrag nicht geändert. Auch beim wiederkehrenden Beitrag sind hierzu Grundstücksfläche, Vollgeschosszuschlag und evtl. Nutzungsartzuschläge grundlegend.

Ihre Fragen zum Thema "wiederkehrende Beiträge" beantworten wir gerne auch persönlich.

Die Mitarbeiter der Beitragsabteilung sind wie folgt zu erreichen:

Frau Baron-Blügel
Telefon: 0631 365-4668
Telefax: 0631 365-1669

E-Mail-Adresse

Herr Hemmer
Telefon: 0631 365-2354
Telefax: 0631 365-1669

E-Mail-Adresse

Weitere Informationen

Alles Wissenswerte über die Erhebung der wiederkehrenden Beiträge für den Straßenausbau können Sie hier nachlesen:

Informationsflyer [227 kB]

Historie: Übersicht über die Beschlüsse des Stadtrates und der Ausschüsse und Bekanntmachung der Satzung

20.12.2010	Stadtrat	1. Umstellung des Straßenausbaubeitragssystem auf die sog. „Wiederkehrenden Beiträge“ nach § 10 a Kommunalabgabengesetz (KAG) wird beschlossen 2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den vorbereitenden Arbeiten und Maßnahmen zu beginnen. 3. Eine entsprechende formelle Änderung der Ausbaubeitragssatzung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt nach Abschluss der Erfassungs- und Umstellungsarbeiten.
26.03.2012	Stadtrat	Einführung der wiederkehrenden Beiträge; Eckpunkte der neuen Beitragssatzung Beitragsmaßstab Verschonungsregelung Abrechnungsgebiete
21.06.2012	Bauausschuss	Wiederkehrende Ausbaubeiträge - Straßenbauprogramm Erfenbach, Hohenecken und Morlautern
26.11.2012 03.12.2012	HUFA Stadtrat	Neufassung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Erhebung von Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen
15.12.2012	Rheinpfalz	Veröffentlichung der Satzung